Presse Detail – Die Grünen Solingen

Grüne für Wohnungspolitik mit bezahlbaren Mieten…

25.01.19 - „Wohnen in Solingen muss für alle bezahlbar sein“ – Grüne und SPD ziehen gemeinsam wichtige Konsequenzen aus dem Handlungskonzept Wohnen. Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen-offene Liste und SPD haben aus dem neuen „Handlungskonzept Wohnen“ des Rathauses eine Menge…

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Grüne: Entschärfung des Abtreibungsparagraphen…

31.01.19 - Die Einigung vonseiten der Bundesregierung über Änderungen des Paragraphen 219a kritisieren die Solinger Bündnisgrünen als unzureichend.

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KIBIZ Novelle – Belastungen für die Städte…

05.02.19 - Mit der Verwaltungsinformation im Jugendhilfeausschuss zur geplanten Novelle des Kinderbildungsgesetzes (KIBIZ) zeigt sich: Es kommen weitere Belastungen auf die Stadt Solingen zu. Hintergrund ist eine Vereinbarung zu den Eckpunkten der KIBIZ-Reform zwischen dem…

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Bezirksvertretung Mitte: SPD und CDU verweigern…

08.02.19 - Eine weitere peinliche Entscheidung haben CDU und SPD gemeinsam in der BV Mitte getroffen. Ohne Argumente haben sie den Antrag der Kita Klingenbande für einen Zuschuss aus den Budgetmitteln zum Aufbau einer Kinderbücherei in der Kita abgelehnt.

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Grüne: 70 Jahre Grundgesetz, ein Grund zum…

12.02.19 - Am 23. Mai feiert die Bundesrepublik 70 Jahre Grundgesetz. Bündnis 90/Die Grünen wollen diesen sich nähernden Jahrestag schon jetzt zum Anlass nehmen, um unsere gemeinsamen Grundüberzeugungen wieder in den Mittelpunkt zu stellen.

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Volksbegehren „Rettet die Bienen“ - Gratulation…

14.02.19 - Partei und Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen aus Solingen gratulieren den Bayerischen Grünen als MitinitiatorInnen des Volksbegehrens pro Artenvielfalt in Bayern. Innerhalb von zwei Wochen konnten eine Millionen Unterschriften gesammelt werden. Somit muss sich nun die…

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Rede Dietmar Gaida im Rat anlässlich der…

14.02.19 - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, in der vorhandenen Straßenordnung gibt es in § 3, Absatz 2 einen Grundsatz. Dieser § 3, Absatz 2 ist auch in der fraktionsübergreifenden Überarbeitung vorhanden. Er ermöglicht es dem Ordnungsamt schon seit…

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Grüne: Neue Straßenordnung – kein Meilenstein in…

15.02.19 - Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen-offene Liste kritisiert das Zustandekommen der neuen Straßensatzung. So mangelte es der Verwaltung nicht nur an dem erforderlichen Geschick der Vermittlung, sondern, und dies ist viel gravierender, fehlte seitens der Verwaltung eine …

Aktuelles | Fraktion | Inneres und Sicherheit | Presse

Grüne haben einen neuen Vorstand gewählt und…

20.02.19 - Turnusgemäß haben die Solinger Bündnisgrünen am vergangenen Samstag auf ihrer Jahreshauptversammlung (JHV) ihren Vorstand neu gewählt. In ihrer Funktion als Doppelspitze wurden Janina Rhode mit 85 % und Thilo Schnor mit 97 % bestätigt.

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Klimaschutz aktuell: Welche Ergebnisse brachte…

26.02.19 - Der Abschlussbericht der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“- genannt „Kohlekommission“ – liegt jetzt vor. Der Ausstieg Deutschlands aus der Kohle ist eingeläutet. Daher hat der GRÜNE Arbeitskreis Bergisch Energisch am 22. Februar 2019 gemeinsam mit …

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