Seit rund zwei Wochen sind in Solingen die neu eingeführten E-Scooter ein kontrovers diskutiertes Thema. Wir GRÜNE freuen uns, dass die E-Roller gerade von jungen Erwachsenen, die noch kein Auto besitzen, gut angenommen werden. Dass die E-Scooter von einigen Kommentator*innen in sozialen Netzwerken hingegen als "Plage" betitelt werden, erscheint gerade mit dem Blick darauf, dass bei den 1000 E-Scootern im Solinger Stadtgebiet ca. 1 E-Scooter auf 100 PKW kommt, unverhältnismäßig.

16.06.21 –

Das Angebot der E-Scooter ist in Solingen ganz neu, hat eine Probezeit verdient und einige Anfangsprobleme werden sich erledigen. Der Ruf nach Bußgeldern für auf dem Gehweg ungünstig abgestellte E-Scooter wurde auch direkt laut. Hier wird mit zweierlei Maß gemessen: denn auf dem Gehweg geparkte Autos, Motorräder, Wohnmobile und Anhänger werden toleriert. Hier müssen gleiche Regeln für alle gelten, die behindernd auf Gehwegen stehen.

"Wir GRÜNE wünschen uns einen engen Austausch zwischen Stadtverwaltung und Betreiberfirmen, um die Synergieeffekte des Umweltverbunds (umweltfreundliche Mobilitätsformen wie Bus, Bahn, Fahrrad etc.) durch die Kombination mit den E-Scootern zu stärken", erklärt Fraktionssprecherin Juliane Hilbricht. „Insbesondere eine Nutzung der E-Scooter in Randbereichen, in denen der Öffentliche Nahverkehr noch unzureichend ausgebaut ist, erscheint sinnvoll, damit wirklich PKW-Fahrten ersetzt werden können.“

Lorena Matera, Sprecherin der Grünen im AKUMW, ergänzt: "In den Gesprächen mit den Betreiberfirmen muss auch betont werden, dass E-Scooter generell nur eine zufriedenstellende Umweltbilanz aufweisen, wenn Second-Life-Konzepte für Akkus vorliegen. Zukünftig gilt es außerdem, die Arbeitsbedingungen der sogenannten "Juicer" genauer zu analysieren."

Bei der Nutzung der E-Scooter fällt deutlich auf, wie lückenhaft das Solinger Radwegenetz ist. Um eine gefahrlose Fahrt mit E-Scootern und Fahrrädern zu ermöglichen, sind gut ausgebaute Radwege unerlässlich, damit es nicht zu Unfällen mit PKW oder Behinderungen von Fußgänger*innen kommt. Diese fehlen jedoch insbesondere an Hauptverkehrsstraßen.

Finn Grimsehl-Schmitz, sachkundiger Einwohner im AKUMW dazu: "Trotz der mangelnden Infrastruktur fahren die meisten Nutzer*innen vorschriftsmäßig auf den wenigen Radwegen und auf den Straßen, so dass Fußgänger*innen nicht behindert werden. Das alles zeigt den ohnehin bestehenden Bedarf an, die Radverkehrsinfrastruktur in der aktuellen Legislaturperiode radikal auszubauen. Argumente hinsichtlich der fahrradunfreundlichen Topografie Solingens sind nach der Einführung eines weiteren elektrisch unterstützten Verkehrsmittels völlig aus der Zeit gefallen."

Ohne bauliche Trennung von Radwegen und Fahrspuren für den Autoverkehr bleibt das Zusammenspiel von PKW, Rad und E-Scooter aber auch in Zukunft angesichts der großen Geschwindigkeitsunterschiede riskant. Lorena Matera fordert daher: "Verkehrsberuhigende Maßnahmen, wie die Einführung von mehr Tempo-30-Zonen haben bereits in anderen Großstädten zu einer deutlich erhöhten Verkehrssicherheit beigetragen. Hier in Solingen sollten wir zumindest in allen Wohnstraßen, vor Schulen und Kindergärten flächendeckend Tempo-30-Zonen installieren und so für ein gutes und sicheres Miteinander der Verkehrsteilnehmer*innen sorgen."