Das Asylbewerberleistungsgesetz schrieb Flüchtlingen, die noch keine 15 Monate in Deutschland waren, vor, einen Arztbesuch bzw. kostenpflichtige medizinische Leistungen vom Sozialamt genehmigen zu lassen. Ein hoher bürokratischer Aufwand, der darüber hinaus von MitarbeiterInnen des Sozialamtes fachfremde Entscheidungen erforderte.

„Und natürlich diskriminierte und stigmatisierte dieses Verfahren die Flüchtlinge, was aus unserer Sicht völlig unnötig war,“ so der sozialpolitische Sprecher der grün-offenen Ratsfraktion, Frank Knoche.

„Wie gut, dass es über die Rahmenvereinbarung, die das grün-geführte Gesundheitsministerium des Landes NRW dann abschloss, auch in Solingen zur Einführung der Gesundheitskarte kam. Und dass nun von Seiten der Ärzteschaft der Erfolg bestätigt wurde: Kein Missbrauch der Karte, weniger Bürokratie, beschleunigte Versorgung der Flüchtlinge. Könnten wir doch mehr solcher Erfolge vermelden!

Wir Grüne freuen uns sehr, dass sich die anfänglichen Bedenken von Verwaltung und Politik gegenüber unserem Vorschlag so positiv erledigt haben.“