Die Parteien von CDU, SPD, Grünen, FDP, BfS und Linke wenden sich mit einer gemeinsamen Stellungnahme gegen die Veranstaltung der AfD am 30. August in Solingen (Neumarkt).

29.08.19 –

Demokratische Parteien Solingens wenden sich gegen die in Solingen Mitte angekündigte islamfeindliche Kundgebung der AfD

CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke und BfS beziehen gemeinsam Stellung gegen die für den 30. August geplante islamfeindliche Kundgebung im Zuge des geplanten Moschee-Neubaus. Als Vertreter des demokratischen Parteienspektrums wenden wir uns gegen die AfD-Veranstaltung mit dem bundesweit bekannten radikalen Islamfeind Michael Stürzenberger. In Solingen gibt es keinen Raum für Islamhetze, so die Vorsitzenden und Sprecher*innen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke und BfS.  

Ziel der Veranstaltung ist eine Diffamierung der hier in Frieden lebenden Menschen, die ihren islamischen Glauben leben wollen. AfD und Stürzenberger betreiben aus unserer Sicht einen Kulturkampf, der von einer völkischen Ideologie getragen wird. Diese völkische Ideologie stellt eine konkrete Bedrohung für unsere vielfältige Gesellschaft und für unser friedvolles Miteinander dar. Gegen diese Art der Demokratiebedrohung heißt es rechtzeitig Farbe zu bekennen. Rechte Ideologien sind Gift für unsere Demokratie. CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke und BfS verurteilen diese rechte Hetze und bekennen sich zu einer Demokratie der Vielfalt und der Toleranz.

gez.

Parteivorsitzende und Sprecher*innen

Sebastian Haug (CDU)                        Josef Neumann (SPD)

Janina Rhode und Thilo Schnor (Bündnis 90/Die Grünen)

Martin Bender (BfS)               Dr. Robert Weindl (FDP)

Alexandra Mehdi und Erik Pieck (Die Linke)