21.01.26 –

Grüne gehen gestärkt aus zweitägiger Klausur 

Am Wochenende 17./18.1.2026 hat die grüne Ratsfraktion in einer zweitägigen Klausur die Richtschnur für die neue Ratsperiode, insbesondere aber für das gerade begonnene Jahr 2026 festgezurrt.

„Auf dem Heiligen Berg in Wuppertal haben wir intensiv – vor allem aber sehr konstruktiv – die neue Situation im Rat, die großen Themen dieses Jahres und unsere kommunalpolitische Arbeit analysiert und unsere Schwerpunkte festgelegt,“ erläutern die Fraktionsvorsitzenden Ruth Fischer-Bieniek und Leon Kröck.

„Kommunalfinanzen, Klimawandel, soziale Herausforderungen und wirtschaftliche Entwicklung unserer Stadt waren die vier großen Themenblöcke, die wir als zentral ansehen. Klar ist: das Eine ist ohne das Andere weder denkbar noch steuerbar. Es wird unsere Aufgabe sein, die Zusammenhänge zwischen wirtschaftlicher Prosperität und sozial-ökologischer Transformation herauszuarbeiten. Wir wollen unsere Stadt für alle Menschen entwickeln. Das kann nur gelingen, wenn wir die soziale, sportliche und kulturelle Infrastruktur erhalten, wenn es uns gelingt, auch für Kinder und junge Menschen attraktiv zu bleiben, und wenn wir darauf setzen, unsere Stadt gemeinsam zu gestalten. Das stärkt die Demokratie, macht eine Gesellschaft resilient gegen extreme Verführungen, fördert die Identifikation mit unserer Heimatstadt und gestaltet Zukunft. Eine große Herausforderung angesichts höchst angespannter kommunaler Finanzen.“

Konkret sehen wir Grüne folgende Themen als vordringlich an:

• Wir wollen die Veloroute 2 endlich realisieren – damit Bewegung kommt in die Sanierung der Merscheider Straße mit Fördermitteln und damit Radler:innen die direkte, sichere Verbindung zwischen Ohligs und Mitte eröffnet wird.
• Wir wollen die Aufenthaltsqualität in der City verbessern – durch mehr Grün in der Innenstadt und der Schaffung attraktiver Orte, um Nachbarschaften das alltägliche Miteinander zu ermöglichen.

• Wir wollen mehr bezahlbaren Wohnraum in der Stadt – damit alle Bürgerinnen und Bürger ein bedarfsgerechtes Zuhause haben.
• Wir werden bei den diesjährigen Haushaltsberatungen sehr genau darauf achten, dass die Sparkeule nicht diejenigen Fachbereiche trifft, die den Menschen in unserer Stadt unmittelbar zugute kommen.
• Und wir werden nicht nachlassen, Bund und Land immer wieder darauf hinzuweisen, wie prekär die Finanzlage in Solingen ist. Denn ohne eine gerechte, aufgabenorientierte Finanzausstattung werden wir unsere Stadt nicht zukunftsfähig gestalten können.

„Die schiere Größe des Rates, die Vielfalt an Fraktionen, Gruppen und Einzelmandatierten, die neue Verwaltungsstruktur unter dem neuen Oberbürgermeister – all das zwang schon förmlich zu Bestandsaufnahme und Positionsbestimmung auf unserer Klausur. Und da waren wir uns sehr einig: die Kategorisierung in Opposition versus `Regierungsverantwortung´ ist nicht mehr opportun. Wir Grüne wollen gestalten und für unsere Inhalte werben, überzeugen und politische Mehrheiten unter den demokratischen Fraktionen dafür finden! Dabei wird ein fairer, konstruktiver Umgang mit den demokratischen Fraktionen im Rat Richtschnur unseres Handelns sein.“