Grüne: Ein Schlag ins Gesicht all derjenigen, die die Zeichen der Zeit erkannt haben!

11.11.21 –

„Dramatisch, unwiederbringlich, verheerend, - das sind die Begrifflichkeiten, mit denen der Verlust der Artenvielfalt belegt wird, sobald man diesen Begriff in Suchmaschinen einfügt,“ so Fraktionssprecher Frank Knoche. „Und genau so ist es! Viele Menschen haben das erkannt, die Volksinitiative Artenvielfalt hat das gezeigt. Leider ist diese Erkenntnis noch nicht zu FDP und CDU auf Landesebene durchgedrungen, die am Dienstag im Landtag mit ihrer Mehrheit die Volksinitiative abgelehnt haben. Das ist ein Schlag ins Gesicht all derjenigen, die endlich konkrete politische Maßnahmen zum Schutz unserer Erde sehen wollen. Es ist ein Beweis für die Rückständigkeit dieser beiden Fraktionen, für die große Lücke, die zwischen Reden und Handeln klafft. Ministerpräsident Wüst hatte sich seit seiner Wahl sehr forsch als grün-gefärbt gegeben. Jetzt wissen wir, dass sich die beschworene Bewahrung der Schöpfung wahrscheinlich im abendlichen Beten erschöpft. Das reicht aber nicht!“

„Die Ablehnung der Forderungen nach mehr Artenschutz der Volksinitiative reiht sich ein in die ökologische Verweigerungspolitik der letzten Jahre“, ergänzt Umweltausschussvorsitzender Bürgermeister Thilo Schnor. „Erst entfernte die FDP/CDU-Landesregierung 2019 den Riegel gegen den täglichen Flächenfraß, in dem sie die 5 ha Regel aus dem Landesentwicklungsplan beseitigte, dann eliminierte sie mit der Veränderung des Landeswassergesetzes im April dieses Jahres dringend notwendige Schutzmaßnahmen für Gewässer in NRW und nun kommt die Ablehnung konkreter Artenschutzmaßnahmen. Erst im Oktober warnte der Weltbiodiversitätsrat, dass das rasante Artensterben den Verlust von bis zu einer Millionen Tierarten bis 2030 bedeuten könnte – mit dramatischen Folgen für unser Leben und unser Klima. Denn Artensterben und Klimawandel verstärken sich gegenseitig. Auch wir in NRW müssen Verantwortung übernehmen und beispielsweise Rückzugsflächen für Tiere erhalten, die zugleich auch als CO₂-Senken dem Klimawandel entgegenwirken können. Die Forderungen der Volksinitiative in Bezug auf Landwirtschaft, Flächenschutz, Biotopverbünde u.a. sind mit der Entscheidung nicht vom Tisch. Denn die Probleme bleiben! Wichtig ist jetzt, dass politische Antworten gegeben und Maßnahmen getroffen werden. Das fordern die Expert:innen sowie über 1,7 Millionen Bürger:innen, die sich mit Ihrer Unterschrift für diese Initiative eingesetzt haben. Die gewählten Vertreter:innen von FDP und CDU sollten endlich hören und handeln!“