BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

B90/DIE GRÜNEN SOLINGEN

Grüne über Ergebnis des Klimagipfels in Madrid fassungslos

Global denken – lokal handeln: Nie war es so wichtig, wie heute!

16.12.19 –

Global denken – lokal handeln: Nie war es so wichtig, wie heute!

Zum Ende der Madrider Konferenz nimmt der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen wie folgt Stellung:

„Das Ergebnis ist niederschmetternd und macht fassungslos!“ so Parteisprecher Thilo Schnor. „Nicht nur, weil keine messbaren Resultate zu verzeichnen sind, sondern weil Fliehkräfte am Werk sind, die das Pariser Klimaabkommen von 2015, in dem das 1,5 Grad Ziel festgeschrieben wurde, bewusst aushebeln und wir so ungebremst auf eine drei bis vier Grad Erwärmung zulaufen. Der Vertrag von Paris soll nächstes Jahr in Kraft treten. Die jeweils notwendigen Anpassungen und somit Erhöhungen der CO2- Reduktionsziele in den einzelnen Staaten, nehmen nur die wenigsten Länder in Angriff. Die USA steigen ohnehin aus dem Pariser Abkommen aus und wollen sich zukünftig auch nicht an Ausgleichszahlungen an arme Länder beteiligen, die besonders unter den Klimaschäden leiden werden. So stiehlt man sich aus der Verantwortung. Denn in Madrid sollte auch darüber entschieden werden, ob diese Ausgleichszahlungen nach dem sogenannten ‚Warschauer-Mechanismus‘ der UN-Klimakonvention unterliegen, wo alle Länder beteiligt sind, oder aber nur dem Pariser abkommen, was die USA befürworten. Die Verhandlungspraxis einzelner Länder, neben den USA z.B. auch die von Brasilien, stehen in keinem Verhältnis zur Dramatik der Warnungen aus der Wissenschaft. Somit läuft die Welt weiter Sehenden Auges auf die Katastrophe zu.“

 „Wir Jungen haben ein Recht darauf, dass Politik sich angesichts der Ernst der Lage auf politisches notwendiges Handeln einigt,“ ergänzt Kreisverbandssprecherin Janina Rhode. „Die Welt brennt, und die noch Regierenden tun aber so, als könnte man das Löschen auf später verschieben. Mir wird angst und bange, wenn ich das sehe. Hunderte sind nach Madrid geflogen, von überall aus der Welt. Millionen wurden ausgegeben. Für ein kümmerliches Resultat. Unser Protest, unser Engagement, unser Recht auf Zukunft – all das zählt nichts.“

„Umso wichtiger erweist es sich, die Zukunft selbst in die Hand zu nehmen. Wir in Europa und hier vor Ort. Wir haben uns auf unserer Mitgliederversammlung am letzten Samstag (14.12.2019) erst mit 100 % der abgegebenen Stimmen dafür ausgesprochen, dass Tim Kurzbach für uns als ein gemeinsamer rot-grüner Kandidat bei der kommenden Oberbürgermeisterwahl antritt. Und wir verbinden mit ihm einen klaren Auftrag, nämlich weiter an eine nachhaltige Stadt Solingen zu arbeiten“, so die beiden Kommunalpolitiker*innen.

Und Janina Rhode weiter. „Doch wir können nicht bis nach der Wahl warten, sondern müssen schon jetzt beginnen. Deswegen fordern wir die SPD und alle anderen demokratischen Parteien in Solingen auf, die Umsetzung unserer Nachhaltigkeitsstrategie mit positiven Beschlüssen in Rat und Ausschüssen im kommenden Jahr verstärkt voranzutreiben. Der Haushalt für 2020 bietet hierfür gute Voraussetzungen. Es geht um die Verteilung von Ressourcen, es geht um die Beteiligung aller Menschen in der Stadt, weil wir alle in der Verantwortung stehen.“

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