09.08.24 –

Die Fraktion der GRÜNEN im Rat begrüßen den zuletzt angeschlagenen sachlichen Ton der FDP in der Diskussion um die Entwicklung von ehemaligen Gewerbeflächen. Die Frage ist, wie werden brachliegende Gewerbeflächen im Innenbereich zukünftig entwickelt. Die GRÜNEN sehen die Gefahr eines erheblichen Verlustes an Gewerbeflächen, wenn diese zu großen Teilen mit Wohnbebauung überplant werden sollten.

Frank Knoche, Fraktionssprecher der Grünen, erklärt hierzu: „Gewerbeflächen sind ein knappes Gut. Daher sollten brachfallende bzw. brachliegende Gewerbeflächen soweit möglich auch wieder als Gewerbefläche genutzt werden. Aktuelle Beispiele sind die Entwicklung der Omegafläche in Solingen-Mitte oder das Großmanngelände in Wald. Uns sind die Schwierigkeiten bewusst, dass eine Wiedernutzung mit nichtstörendem Gewerbe dieser Flächen nicht von heute auf morgen funktioniert. Dies braucht einen strategischen Ansatz. Daher unterstützen wird den Vorschlag aus dem Masterplan Arbeit und Wirtschaft, nach einem strategischen Gebietsmanagement. Es braucht die Zusammenarbeit mit den Akteuren vor Ort, um hier Perspektiven zu entwickeln. Wir sind skeptisch gegenüber dem Argument seitens der FDP, dass der Wohnungsbau in Kombination mit der Gewerbeflächenentwicklung Vorteile bringt. Auf Wohnungsbau spezialisierte Unternehmen werden Schwierigkeiten haben, die verbleibenden Gewerbeflächenanteile im Rahmen ihrer Projekte zu entwickeln. Am Ende, so unsere Befürchtung, verlieren wir nur Gewerbeflächen, die dann im schützenswerten Außenbereich geschaffen werden sollen. Der Masterplan spricht bereits von 27 ha Gewerbefläche, die aufgrund des Vordringens der Wohnbebauung drohen verloren zu gehen.“

Leon Kröck, Sprecher im Ausschuss u.a. für Wohnungswesen, ergänzt. „Auch der Wohnungsmarkt steht unter Druck. Die Kosten sind überall gestiegen und Bauen zu bezahlbaren Mieten ist kaum möglich. So hat nicht nur der Gewerbebau, sondern auch der Wohnungsbau seine Schwierigkeiten. Wohnpolitik ist aber zugleich Sozialpolitik. Hier braucht es jeweils eigene Lösungsansätze. Neben dem öffentlich geförderten Wohnungsbau, bei dem die Förderquoten in Solingen in letzter Zeit stark gestiegen sind, sind Ansätze der Stärkung des kommunalen Vorkaufsrechts zum Zweck einer kommunalen Bodenpolitik, oder die Idee der Wohngemeinnützigkeit zu erwähnen. Letztere knüpft eine Projektförderung an die Bedingung, dass der Investor dauerhaft gemeinnützig baut. Denn Wohnen darf kein Luxus sein.“

Beide Politiker betonen: „Wir sind an einer ernsthaften Diskussion interessiert, denn sowohl Wohnbebauung als auch Gewerbeentwicklung sind für eine nachhaltige Stadtentwicklung, die eben ökologische Aspekte mit dem Sozialen und der Ökonomie zusammendenkt, zentrale Herausforderungen.“