31.10.24 –

Nach der Entscheidung der vier ausgetretenen Ratsmitglieder nun eine eigene
Fraktion zu gründen (was zurzeit durch die Verwaltung geprüft wird) nehmen wir wie
folgt dazu Stellung:

Die Solinger GRÜNEN bedauern, dass es den GRÜNEN Ratsmitgliedern nicht
gelungen ist, geschlossen als Fraktion weiter zu arbeiten. „Der
Kreisverbandsvorstand hat intensiv als Vermittler agiert, eine gemeinsame Lösung
konnte aufgrund des verlorenen gegenseitigen Vertrauens leider nicht erreicht
werden“, erklärt Martin Münter, Sprecher der Solinger GRÜNEN Partei. „Wir
appellieren an beide Seiten, sich nun auf einen geordneten Übergang zu
konzentrieren“.

Fraktionssprecherin Ruth Fischer-Bieniek: "Die Austritte betreffen nicht nur das
Tagesgeschäft der GRÜNEN Fraktion. Sie beeinflussen aktiv unsere Möglichkeiten,
die Stadt im Sinne unserer Wählerinnen und Wähler zu gestalten. Aber sie entbindet
keinen der Beteiligten von seiner Verantwortung für die Umsetzung GRÜNER Inhalte.

Mit der Verabschiedung des Haushalts steht jetzt eine der wichtigsten
politischen Entscheidungen für unsere Stadt an. Hier werden wir uns trotz der
Umstände in der verbliebenen Ratsfraktion mit aller Kraft für GRÜNE Inhalte
einsetzen.

Darüber hinaus unterstützen wir den Kreisverband bei der Vorbereitung der
Kommunalwahl mit dem Ziel, in der neuen Ratsperiode ab 2025 mit einer fachlich
versierten, engagierten und gemeinsam arbeitenden Ratsfraktion an den Start gehen
zu können."

Emily Staszel, Sprecherin der GRÜNEN in Solingen macht abschließend deutlich:
„Der Kreisverbandsvorstand erwartet von allen GRÜNEN Ratsmitgliedern ein
konstruktives Miteinander in der kommunalpolitischen Arbeit sowie gegenseitigen
Respekt und Anerkennung für alle unsere Aktiven. Hier werden wir alle neun
Ratsmitglieder in die Verantwortung nehmen. Für uns gilt es jetzt, unsere Kräfte
gemeinsam für die vor uns liegenden Wahlvorbereitungen zu bündeln.“