Bündnis 90/Die Grünen wagen in Solingen den Aufbruch in eine nachhaltige Zukunft, stehen für ein besseres Solingen mit mehr Lebensqualität und wollen die Stadtgesellschaft krisenfester machen.

07.09.20 –

Bündnis 90/Die Grünen wagen in Solingen den Aufbruch in eine nachhaltige Zukunft.

Thilo Schnor, Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen Solingen, stellt das Kommunalwahlprogramm 2020 vor: „Unser Programm ist trotz Corona ambitioniert, weil die Aufgaben, die vor uns liegen, so groß sind. Vor Corona waren Klimafragen und ‚Fridays for Future‘ die dominierenden Themen. Bündnis 90/Die Grünen haben bundesweit und auch in Solingen einen Zulauf von neuen Mitgliedern und jungen Menschen erlebt, der uns bereichert hat. Zusammen haben wir engagiert in über 100 Videokonferenzen an dem nun vorliegenden grünen Programm gearbeitet und haben uns damit breit aufgestellt.“

Bündnis 90/Die Grünen stehen für ein besseres Solingen mit mehr Lebensqualität und wollen die Stadtgesellschaft krisenfester machen.

„Unsere Politik ist daher der Nachhaltigkeit verpflichtet“, so Thilo Schnor.

Die Solinger Nachhaltigkeitsstrategie setzt die Grünen diesbezüglich wichtige Zielvorgaben und beschreibt notwendige Maßnahmen, die für uns handlungsleitend sind.

„Wir Grüne sind thematisch breit aufgestellt, denn Nachhaltigkeit und Krisenfestigkeit bedeuten: soziale Gerechtigkeit sowie wirtschaftliche Innovation und Entwicklung voranbringen und mit grünen Kernthemen des Umwelt-, Natur- und Klimaschutz konsequent verknüpfen. Soziale Gerechtigkeit sowie wirtschaftliche Innovation und Entwicklung sind aus unserer Überzeugung nur zu erreichen, wenn wir die planetaren Grenzen respektieren, die uns unser Ökosystem Erde vorgibt.“

Juliane Hilbricht, Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen, ergänzt: „Angesichts massiven Artensterbens und menschengemachten Klimawandel begreifen wir uns vor einem planetaren Klimanotstand. Damit teilen wir die Auffassung von Vertreter*innen von ‚Fridays for Future‘ und ‚Parents for Future‘ und weiteren aktiven klima- und umweltpolitisch Gruppen. Unser Programm ist ein Angebot, passende Antworten auf die großen Fragen zu bieten.“

Aus dem umfänglichen Programm stelle beide Kommunalpolitker*inne folgende Punkte heraus:

• Die Beteiligung der Bürger*innen und der städtischen Akteure untereinander ist gerade für den Nachhaltigkeitsprozess besonders wichtig. Wir fordern ein Nachhaltigkeitszentrum, wo die Aktivitäten der Zivilgesellschaft gebündelt werden. Die Verantwortung für Themen rund um die Nachhaltigkeit muss noch stärker in jedem Stadtdienst klar benannt werden.

• Angesichts von Klimawandel, Trockenheit und Dürre müssen wir unsere Städte vor Überhitzung schützen. Wir fordern, mehr Grün in die Städte, an Gebäuden und Aufenthaltsbereiche. • Mehr denn je müssen wir uns um unsere Wälder kümmern und unseren Naturraum für und den Artenschutz sichern. Wir fordern eine Anpassung unserer Wälder an den Klimawandel, Stopp dem Flächenverbrauch, Ökologisierung von Land- und Waldwirtschaft sowie insektenfreundliche Pflanzkonzepte mit regionalem Saatgut.

• Wir brauchen zudem eine Mobilitätswende, denn unsere Städte stehen vor einem Verkehrskollaps und wir haben das Ziel eines abgasfreien Verkehrs. Wir fordern einen Paradigmenwechsel, weg von der autogerechten Stadt und hin zu einem Leitbild einer Stadt für alle. Gesucht ist eine Antwort auf den Klimawandel. Unsere Kriterien sind dabei: vermeiden, verlagern und verbessern. Es braucht Beteiligungsformate von den von uns geforderten Verkehrsentwicklungsplan.

• Die vielen Maßnahmen zum Klimaschutz müssen nicht nur in Konzepten stehen, sondern realisiert werden. Wir fordern, die Energiewende muss vor Ort angegangen werden mit dem Ziel 100 % Erneuerbare Energien für Solingen. Dazu braucht es mehr Investitionsmittel für die SWS in EE. • Verkehrswende und Energiewende müssen zusammengedacht werden.

• Bei alldem ist die Pflege des sozialen Kitts nicht zu vernachlässigen und für den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft, braucht es u.a. auch bezahlbaren Wohnraum. Wir fordern die Festschreibung von 40% Sozialwohnungsbau in B-Plänen und mittels städtebaulichen Verträgen.

• Wer an Zukunft denkt, denkt an die Jugend. Sie muss stärker einbezogen und gehört werden. Wir fordern, mehr Rechte für den Jugendstadtrat, mehr Sicherheit für Jugendliche durch Angebote des ÖPNV im Freizeitbereich (Nachtbus Schlossfabrik), mehr Sicherheit für junge Frauen und Schutz vor sexualisierter Gewalt im öffentlichen Raum und auf Partys sowie Stärkung jugendkultureller Angebote (Eishalle).

• Die Bereiche der Daseinsvorsorge sind in kommunaler Hand zu halten. Dies gilt u.a. für das Klinikum, den ÖPNV sowie Wasser und Energieversorgung. Wir fordern, für den ÖPNV muss die Direktvergabe des Nahverkehrsplans in Angriff genommen werden. Wir wollen den ÖPNV bei den Verkehrsbetrieben behalten. Das Klinikum gehört in kommunaler Hand.

• Die Wirtschaft braucht kompetente Ansprechpartner. Wir fordern, Flächenverbrauch stoppen und dennoch Stärkung der Wirtschaft voranbringen mit Stärkung des Profils der Stadt als ein Standort, bei dem Unternehmen auf öko-faire Beschaffung, ressourcenschonendes Wirtschaften und eine familienfreundliche Politik setzen. Dafür bekommen sie eine gute Bildungslandschaft mit ausreichend OGS Plätzen, eine gute Digitalinfrastruktur, Förderung als Startup-Unternehmen und Unterstützung für neue Formate.

Juliane Hilbricht betont: „Für die Umsetzung unsere ambitionierten Ziele und Forderungen braucht es neue Finanzierungskonzepte. Die Corona-Pandemie und die in der Folge ergriffenen notwendigen Maßnahmen machen einen kommunalen finanziellen Schutzschirm erforderlich. Dies gilt nicht nur für Solingen, sondern auch für all die anderen Kommunen, die mit nicht aus eigener Kraft abzutragende Altschulden aufweisen. Wir sehen den Bund und das Land, jetzt den Städten zu helfen.“

Die Corona-Pandemie hat für die Grünen gezeigt, dass gerade Bereiche der Daseinsvorsorge wie der ÖPNV und der Gesundheitssektor finanzielle Unterstützung von Bund und Land benötigen. Solingen profitiert in diesen Zeiten von einem Klinikum in städtischer Hand sowie von engagierten Menschen in den Gesundheitsdiensten der Stadt. Der ÖPNV als Schlüssel zur Verkehrswende ist von allgemeinen Interesse, fährt wegen Corona jedoch ein hohes Defizit. Eigentlich bräuchte es aber günstigere Tickets und einen Ausbau des Angebots, um Menschen in Bus und Bahn zu holen. Gewiss, ein schwieriges Unterfangen unter Corona-Maßgaben. Bündnis 90/Die Grünen kämpfen für die kommunale Handlungsfähigkeit.

Thilo Schnor schließt: „Wir arbeiten und streiten für ein Solingen mit mehr an Lebensqualität, in denen es zahlreiche Möglichkeiten gibt, wo unsere Bürger*innen und Bürger zusammenkommen können und die vorsorgt, damit wir in unseren Städten auch unter Bedingungen des Klimawandels gut leben können.“

Das gesamte Langprogramm, das 110 Seiten umfasst, ist dieser Mail beigefügt. Ansonsten findet es sich unter folgendem Link: gruene-solingen.de/kommunalwahl-2020/ Das Programm wurde am 25. Juni 2020 einstimmig von der Mitgliederversammlung des Kreisverbandes verabschiedet.