Die Untersuchung sollte sich nicht auf den engeren Bereich rund um den Neumarkt beschränken, sondern vorausschauend auch Veränderungen in den genannten Bereichen der Innenstadt mitberücksichtigen. Für ein Mobilitätskonzept braucht es zudem eine Informations- und Beteiligungsstrategie, um die unterschiedlichen Interessensgruppen von Beginn an mitzunehmen und eine zeitlich mit dem Neubau abgestimmte Umsetzungsplanung.

04.12.20 –

„Im Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen werden unter dem Buchstaben A und C nachfolgend in fett gedruckten Ergänzungen eingefügt:

A. Die Verwaltung wird beauftragt, ein zeitgemäßes und nachhaltiges Mobilitätskonzept für den Innenstadtbereich rund um den Neumarkt zu entwickeln und dazu ggf. gutachterliche Unterstützung einzuholen. In die Untersuchung sollen auch die Bereiche Omega-Quartier und Dickenbusch sowie die bevorstehenden Veränderungen in der Hauptstraße und beim Gebäudekomplex Peek & Cloppenburg/ehemaliger Kaufhof einbezogen werden. Das Konzept soll das Ziel verfolgen, die Mobilität in Kernbereichen der Innenstadt vor dem Hintergrund der geplanten städtebaulichen Veränderungen, der Herausforderungen der Solinger Nachhaltigkeitsstrategie sowie der wirtschaftlichen Interessen der Anlieger zukunftsfähig zu ordnen und dabei zugleich die Aufenthaltsund Wohnqualität und die Außengastronomie zu stärken. Dabei sind auch unter Einbeziehung der Anlieger:innen (z.B. Einzelhändler:innen, Anwohner:innen, Hausbesitzer:innen, Kund:innen, Arztpraxen, Hofgartencenter, Bildungs- und Gedenkstätte, Radfahrer:innen) u.a. folgende Vorschläge auf ihre Umsetzbarkeit zu prüfen: (…)

C. Es ist zu prüfen und darzustellen, welche Maßnahmen im Zusammenhang mit dem StadtSparkassen-Neubau zeitlich vordringlich entschieden werden müssen und welche Kosten das derzeit in Zusammenhang mit dem Stadt-Sparkassen-Neubau angedachte Verkehrskonzept sowie die zu prüfenden Alternativen jeweils verursachen würden, um Entscheidungen transparenter machen zu können.“

Lorena Matera (GRÜNE), Rainer Knecht (SPD) und Dr. Esther Heidbüchel (FDP) begründen den Antrag wie folgt:: "Die Untersuchung sollte sich nicht auf den engeren Bereich rund um den Neumarkt beschränken, sondern vorausschauend auch Veränderungen in den genannten Bereichen der Innenstadt mitberücksichtigen. Für ein Mobilitätskonzept braucht es zudem eine Informations- und Beteiligungsstrategie, um die unterschiedlichen Interessensgruppen von Beginn an mitzunehmen und eine zeitlich mit dem Neubau abgestimmte Umsetzungsplanung."