Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen begrüßen die von Ihrem Antrag ausgehende Diskussion um eine Verkehrsberuhigung der Solinger Innenstadt. Wichtig für eine gute Diskussion ist es jedoch, nicht von falschen Grundannahmen auszugehen. Dafür ist das Thema zu komplex.

21.12.20 –

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen begrüßen die von Ihrem Antrag ausgehende Diskussion um eine Verkehrsberuhigung der Solinger Innenstadt. Innenstädte werden sich wandeln und es ist gut, so die grüne Fraktion, den Blick auf eine zukünftige Gestaltung eines zentralen Lebensraums für viele Bewohner:innen Solingens zu richten. Wichtig für eine gute Diskussion ist es jedoch, nicht von falschen Grundannahmen auszugehen. Dafür ist das Thema zu komplex.

Thilo Schnor, Fraktionssprecher und Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt, Klima und Mobilität und Wohnen, erklärt hierzu: „Solingen reiht sich ein in die Diskussion vieler Städte, ihre Innenstädte neu für die Zukunft umzubauen. Die Mobilitätswende ist hier von zentraler Bedeutung. Die Probleme sind denn auch vielfältig. Dazu zählen ein über Jahrzehnte stetig gewachsener motorisierter Individualverkehr, der laut und gesundheitsschädlich ist, ein Klimawandel, der unsere Innenstädte aufheizt sowie, eine schon vor Corona stattgefundene Verschiebung von Einkaufsgewohnheiten, die sich nachteilig auf unseren Einzelhandel auswirken. Die Aufgabe lautet, wie schaffen wir eine attraktive Innenstadt, in der die Menschen gerne leben und wohnen, gerne einkaufen und die ihnen ein gesundes Lebensumfeld bietet. Wir verknüpfen die Antwort mit einer Mobilitätswende, d.h. Reduzierung des Autoverkehrs bei gleichzeitiger Verbesserung der Mobilität. Denn die Erreichbarkeit einer Innenstadt muss natürlich gewährleistet bleiben. Wir müssen bisher eher in der Stadtplanung vernachlässigte Verkehrsteilnehmer:innen mehr zu ihrem Recht kommen lassen. Es braucht mehr und vor allem einen sicheren Straßenraum sowohl für Fußgänger:innen als auch z.B. für Radfahrer:innen sowie eine Stärkung des ÖPNV Angebots. Dazu kommen Aufenthaltsbereiche, in denen man sich gerne aufhält und verweilt, weil sie besondere Orte sind und Begegnungen er-möglichen. Bei allem haben wir zudem zu beachten, dass wir in unsere Innenstädte angesichts der Klimaerwärmung Raum für Bäume und Grünbepflanzungen zur Abkühlung schaffen.“

Annette Müller, planungspolitische Sprecherin im Stadtplanungsausschuss, ergänzt: „Um die Innenstadt attraktiv zu gestalten braucht es aus unserer Sicht viele Angebote, die gerne angenommen werden und weswegen man die Innenstadt besucht. Dazu zählen für uns Außengastronomie mit Grünbereich in einer ruhigen Lage. Es ist doch auch das, was uns in anderen Städten immer so gefällt, alte Marktplätze, auf denen sich unter Bäumen die Tische der verschiedensten Cafés und Restaurants sammeln, Straßenzüge, die Ruhe ausstrahlen und uns die Hektik des Alltags vergessen lassen. Warum sollte das in Solingen nicht möglich sein? Wir sind davon überzeugt, der Einzelhandel und die Dienstleistungen würden davon profitieren. Wir werben dafür, die Diskussion möglichst breit zu führen und die Solingerinnen und Solinger bei diesen wichtigen Fragen angemessen mit einzubinden. Und es braucht hierfür schließlich eine gute Datengrundlage über gesellschaftliche Strukturveränderungen, unter der nicht nur die Innenstadt Solingens leidet.“