17.05.24 –

Endlich hat Solingen einen verabschiedeten Haushalt 2024. Mit den Stimmen von GRÜNEN, SPD und Die LINKE/Die PARTEI sowie der Kollegin von ABI ist der städtische Haushalt in der Ratssitzung am 16. Mai 24 mehrheitlich beschlossen worden. CDU und BfS hatten sich der Diskussion von vorneherein verweigert, die Vorsitzende der FDP-Fraktion konnte sich mit dem guten Verhandlungspaket, das wir eigentlich zu vier Fraktionen in intensiven Gesprächen geschnürt hatten, nicht durchsetzen und wurde auf Ablehnung gepolt. Schade eigentlich.

Gut ist, dass wir mit den verabredeten Umschichtungen im Haushalt die soziale, kulturelle und kinder/jugendpolitische Infrastruktur stärken konnten. Und - aus grüner Sicht natürlich erfolgreich - wir haben die Naturschutzverbände und die Biostation etwas besser ausstatten können. Vieles dessen, was umgesetzt wurde, lässt sich in der Haushaltsrede unserer Fraktionssprecherin Ruth Fischer-Bieniek nachlesen.