23.01.23 –

Anfrage zur Sitzung des Rates am 2. Februar 2023
Klärschlammunfall in Ohligs

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
namens der Ratsfraktion von Bündnis90/Die Grünen bitten wir, nachstehende Fragen zum
Klärschlammaustritt zu beantworten:

1. Wie ist es zum Austritt gekommen? Gibt es einen Grund für das Bersten des Behälters (Materialermüdung, Überfüllung etc.)?
2. Gibt es eine Notfallstrategie und hat diese gegriffen, um den Schaden möglichst klein zu halten? Wie wurden die Anlieger informiert?
3. In welchen Intervallen werden die Klärschlammbehälter geprüft? Welche Mängel wurden wann festgestellt und wann war die letzte Prüfung?
4. Wie viele Behälter gibt es auf Solinger Stadtgebiet, wo stehen sie und wer betreibt sie?
5. Ist gewährleistet, dass die Giftstoffe rückstandslos aus der Itter und dem Uferbereich entfernt werden können? Wer finanziert das?
6. Welche Maßnahmen plant die Verwaltung, um Schäden wie diesen künftig zu vermeiden?
7. Die Gewässerschaukommission hat ihre Kontrollen der Solinger Gewässer schon lange nicht mehr bzw. sehr sporadisch durchgeführt. Ist dies noch ein geeignetes Instrument für die Begehung der Wasserläufe? Wenn ja, wann ist die nächste Begehung geplant? Wenn nicht, was könnte sie ersetzen?

Mit freundlichen Grüßen
Leon Kröck
Umweltpolitischer Sprecher