Neues aus der Fraktion

Alle zwei Jahre führt der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) eine bundesweite Befragung zur Radverkehrsfreundlichkeit in den Städten durch. Nun liegen die Ergebnisse für 2018 auf dem Tisch. Solingen nimmt in der Kategorie der Städte mit Einwohnern zwischen 100.000 und 200.000 nur Platz 36 von 42 ein

Die grün-offene Fraktion wird in den Sondersitzungen von Beteiligungs- und Sozialausschuss sowie im Aufsichtsrat des Städtischen Klinikums gegen den Verwaltungsvorschlag für eine Interimsbesetzung der Geschäftsführung des Klinikums stimmen.

„In den interfraktionellen Verhandlungen zum Haushalt 2019 sind wir Grüne mit unserer Forderung nach dreimal drei neuen OGS-Gruppen für die kommenden Jahre ab dem Schuljahr 2019/20  an CDU und SPD gescheitert,“ so die schulpolitische Sprecherin der grün-offenen Fraktion, Helga Bisier. „Da wurde nicht lange gefackelt. Der bloße Hinweis `das ist nicht umsetzbar´ ersetzte jede politische Diskussion. Dabei ist der Bedarf groß und seit langem hinlänglich bekannt.

Sich jetzt öffentlich hinzustellen und andere für den Mangel verantwortlich zu machen, ist geradezu lächerlich. Wir können nur hoffen, dass es sich um einen (schlechten) Aprilscherz handelt.

Ansonsten sollte sich Herr Westkämper dringend an seine eigene Fraktion wenden und dort Überzeugungsarbeit leisten!“