In der gestrigen Sitzung haben Oberbürgermeister Flemm und Kämmerer Wieneke den städtischen Haushaltsentwurf für 2027 eingebracht. Dazu die beiden Fraktionsvorsitzenden:
„Jetzt ist die Politik gefragt, den Entwurf zu analysieren und inhaltliche Prioritäten zu setzen. Wir werden das in den kommenden Wochen zunächst in den Sitzungen der Facharbeitskreise und – zusammenführend – in unserer Haushaltsklausur am 7./8.11. sehr sorgfältig tun. Und anschließend mit den demokratischen Fraktionen um Mehrheiten für unsere Vorschläge ringen.
Dabei ist schon heute klar:
Wir GRÜNE setzen auf den Erhalt der sozialen Infrastruktur. Wir wollen die notwendige Hilfestruktur für die Bürgerinnen und Bürger mindestens erhalten, wenn möglich sogar ausbauen. Wir unterstützen das Schulinvestitionsprogramm, das vor einigen Jahren aufgelegt wurde und zwingend fortgeführt werden muss. Wir wollen unsere Stadt klimaresilient machen – der dramatische Hitzesommer mit zig Toten auch in unserer Stadt ist uns Mahnung genug! Wir wollen allen Menschen die Mobilität bieten, die sie für Arbeit und Freizeit brauchen. Wir wollen die Voraussetzungen für Unternehmen schaffen, die zukunftsfähige Arbeitsplätze bieten. Wir brauchen die Freizeitangebote, die Solingen noch hat – sei es die Eishalle, die Schwimmbäder oder ein Theater.
All das – und vieles mehr – ist kein Wunschkonzert. Das ist unsere Aufgabe als Kommunalpolitik, unter ausgesprochen schwierigen Bedingungen, die von uns einen realistischen Blick auf das Mögliche fordern.
Solingen ist eine Großstadt – in der es sich lohnt zu leben, zu arbeiten, zu lernen. Und das soll auch in Zukunft so bleiben.“
Grünes Projekt kommt ins Rolle…