Haushalt erfordert Schwerpunktsetzung

Mitten in den Haushaltsberatung wird die angespannte Haushaltslage immer deutlicher. „Die Fachbereiche jeder Fraktion erarbeiten ihre Vorschläge, die schon in Konkurrenz miteinander stehen – und dann noch interfraktionell diskutiert und beschlossen werden müssen,“ erläutert Niklas Geßner, finanzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion.

„Das ist ein schwieriges politisches Ringen um Prioritäten, die das Leben der Menschen in unserer Stadt direkt betreffen.“

„Das erleben wir gerade in der Diskussion um die Regionalligatauglichkeit der Jahnkampfbahn! Absolut wünschenswert, auch aus unserer Sicht,“ so der Fraktionsvorsitzende und sportpolitische Sprecher Leon Kröck. „ Aber in der Folge würden wir die Fördermittel aus dem ISEK-Programm verlieren, die zur Ertüchtigung von heutigen Wegeverbindungen in Wald notwendig sind. Auch die geplante Aufwertung des Angebotes für Jugendliche könnte nicht mehr realisiert werden. Die Maßnahmen müssen bis Ende des Jahres umgesetzt sein um förderfähig zu bleiben.

Gleichzeitig sehen wir GRÜNE die Möglichkeit, an der Herbert-Schade-Sportanlage eine Aufwertung vorzunehmen, die mit weitaus geringeren Mitteln und Aufwand die Anlage als Solinger Leichtathletikzentrum aufwerten und ganzjährig nutzbar machte.“

Angesichts der Unwägbarkeit, die Fördermittel zu verlieren und möglicherweise die Regionalligatauglichkeit doch nicht zu erreichen, und weil auch die notwendigen Mittel im Haushalt nicht etatisiert sind und wir nicht sagen können, woher diese Mittel kommen sollen und was wir für ihre Kompensation streichen sollten – deswegen hat sich die GRÜNE Fraktion in ihrer Haushaltsklausur für die Priorisierung der Maßnahmen an der Herbert-Schade-Anlage entschieden. Schweren Herzens!

GRÜNE Solingen starten mit sta…