12.06.2019

Grüne zum ÖPNV in Solingen: Einnahmeausfälle müssen ausgeglichen und BOB Solo-Obusse beschafft werden

"Der Verkehrsbetrieb der Solinger Stadtwerke darf nicht für steigende Defizite in Millionenhöhe verantwortlich gemacht werden, die ab dem nächsten Geschäftsjahr die Bilanz belasten werden", sagt Fraktionssprecherin dre Grünen im Rat, Martina Zsack-Möllmann.

Und Weiter: "Grund sind Einnahmeausfälle, die nicht dem Betrieb angelastet werden können:

- eine stark erhöhte Zahlung an den VRR wegen neuer Verkehrszählungen. Diese zeigen, dass die SolingerInnen mit ihren in Solingen gekauften Fahrausweisen verstärkt außerhalb des Stadtgebietes unterwegs sind. Deshalb haben die Solinger Stadtwerke zusätzliche jährliche Ausgleichszahlungen von weit über einer halben Million an den VRR zu leisten.

- stark rückläufige Verkaufszahlen bei den Sozialtickets aufgrund gesunkener Flücht-lings- und Arbeitslosenzahlen. Parallel wurden ebenfalls die Erstattungen für die aus-gegebenen Sozialtickets durch die Landesregierung reduziert. Diese außerordentlichen Einnahmeausfälle kann der Verkehrsbetrieb nicht ausgleichen. Sie müssen daher - wie das auch die entsprechende Betriebsvereinbarung vorsieht - von der Beteiligungsgesellschaft aufgefangen werden."

Fraktionssprecher Frank Knoche ergänzt: „Jetzt zu überlegen, die für den erfolgreichen Fortgang des BOB-Projektes und die Umstellung des Busbetriebes auf Elektromobilität notwendigen 16 Solo-Obusse erst einmal nicht zu beschaffen, ist absolut kontraproduktiv und gefährdet das BOB-Projekt selber. Nur mit den neuen Solo-Obussen können weitere Dieselbuslinien auf Elektromobilität umgestellt oder die überfällige Durchbindung nach Solingen-Oberburg umgesetzt werden. Falls die Beschaffung unterbleibt und nicht im nächsten Wirtschaftsplan abgebildet wird, würden die von der Landesregierung schon zugesagten mehr als vier Millionen Euro Fördergelder verfallen. Das kann und darf einfach nicht sein."

"Angebotskürzungen im ÖPNV führen nicht zwingend zu einem besseren wirtschaftlichen Ergebnis. Deshalb fordern wir Grüne, die Taktzeiten gut frequentierter Busse unbedingt beizubehalten, die unverschuldeten Einnahmeausfälle des Verkehrsbetriebes auszugleichen und die bereits durch Förderzusagen des Landes unterstützten 16 neuen Solo-Obusse im Wirtschaftsplan des Verkehrsbetriebes zu etatisieren. Es kann doch nicht sein, dass überall die Verkehrswende gepredigt wird und Solingen sich abhängen lässt. Der attraktive, möglichst abgasfreie öffentliche Nahverkehr ist das A und O der Verkehrswende, ohne dem der Klimawandel nicht beizukommen ist“, so die Forderung der beiden grünen FraktionssprecherInnen.

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