Pressemitteilungen

FDP verwässert Antrag zu Buschfeld: Enttäuscht zeigen sich die Grünen über die kurzfristig eingefügten inhaltlichen Änderungen im CDU-Antrag.

Mit ihrem Anliegen die Armutskonferenz aufgrund der Flüchtlingssituation in die zweite Jahreshälfte zu schieben, ist die CDU zu recht nicht durchgedrungen.

Heute hat die SPD im Zusammenschluss mit den politischen Jugendorganisationen von SPD, CDU, B. 90/Die Grünen und FDP zur Solidaritätsbekundung mit der Ukraine aufgerufen! Auf der Friedenskundgebung riefen Finn Grimsehl-Schmitz von der Grünen Jugend und Thilo Schnor, 1. Bürgermeister der Stadt Solingen für Bündnis 90/Die Grünen die russische Führung zum Stopp des Krieges auf und zeigten sich an der Seite der Ukraine und der Ukrainischen Bevölkerung.

„`Freiheit ist immer die Freiheit des Anderen´ - das Zitat von Rosa Luxemburg ist so aktuell wie selten zuvor,“ so Fraktionssprecher Frank Knoche. „Wir alle sind in der Gesellschaft eingebunden, leben in unseren Familien, gehen einkaufen, nehmen kulturelle oder sportliche Angebote wahr. Und immer begegnen wir Menschen. Die Pandemie in ihren unterschiedlichen Virenausprägungen kann aber nach Meinung praktisch aller Wissenschaftler:innen nur eingedämmt werden, wenn die Quote der Geimpften nahe 90% erreicht. Gleichzeitig wissen wir, dass wir alle das Virus übertragen können und dass die Coronaerkrankung für ohnehin Geschwächte – sei es wegen des Alters, wegen Vorerkrankungen oder warum auch immer – in der Regel sehr viel dramatischer verläuft. Impfen ist also immer auch Schutz der anderen vor meiner möglichen Virenübertragung. Mit meiner Impfung schütze ich die Freiheit der Anderen.“