Pressemitteilungen

Vorstand und Fraktion der Grünen in Solingen zeigen sich entsetzt über das Ergebnis der Wahlen zum Bezirksbürgermeister in Burg/Höhscheid vom Donnerstagabend. Der so gewählte neue Bezirksbürgermeister Paul Westeppe und auch seine 2. Stellvertreterin Ute Klein haben auf einer Liste kandidiert, die 8 Stimmen erhalten hat und damit eindeutig nicht nur die Stimme eines SPDlers, sondern auch die des AfD-Vertreters in der Bezirksvertretung.

Aller Voraussicht nach wird die Ratssitzung als Präsenzveranstaltung am 18. Juni stattfinden, sofern die Landesregierung in der kommenden Woche nicht eine Verlängerung der „epidemischen Lage“ in NRW feststellt. Für Bündnis 90/Die Grünen-offene Liste sind das schwierige Sitzungsbedingungen. Dennoch  müssen wichtige Entscheidungen getroffen werden.

Gemeinsam mit vielen anderen Solingerinnen und Solingern setzen sich die beiden Spitzenkandidat*innen der Grünen zur Kommunalwahl, Juliane Hilbricht und Thilo Schnor, sowie zahlreiche weitere Mitglieder von grüner Partei und Fraktion dafür ein, dass der 8. Mai als „Tag der Befreiung“ zum Feiertag erklärt wird.