Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen begrüßen die von Ihrem Antrag ausgehende Diskussion um eine Verkehrsberuhigung der Solinger Innenstadt. Wichtig für eine gute Diskussion ist es jedoch, nicht von falschen Grundannahmen auszugehen. Dafür ist das Thema zu komplex.

Grüne gratulieren ihrer Fraktionsvorsitzenden

Mit der grünen Fraktionssprecherin Juliane Hilbricht ist heute einstimmig erstmals eine Frau an die Spitze des Aufsichtsrats der Stadtwerke Solingen GmbH (SWS) gewählt worden.

Nach den Beschlüssen von Aufsichtsrat, Sozial-, Gesundheit- und Beteiligungsausschuss begrüßen die Grünen diesen mit dem einhellig verabschiedeten Masterplan verbundenen deutlichen Paradigmenwechsel.

SPD erweist sich als unberechenbar, CDU und FDP spekulierten weiterhin mit Stimmen der AfD

Erneut ist eine Wahl in einer Bezirksvertretung entgegen rechnerischer Mehrheiten anders verlaufen als zu erwarten gewesen wäre, und erneut zeigte sich, dass die SPD ein ernsthaftes Problem damit hat, klar an der Seite von Bündnis 90/Die Grünen zu stehen.