Die grün-offene Fraktion wird in den Sondersitzungen von Beteiligungs- und Sozialausschuss sowie im Aufsichtsrat des Städtischen Klinikums gegen den Verwaltungsvorschlag für eine Interimsbesetzung der Geschäftsführung des Klinikums stimmen.

„Was wi...

Bündnis 90/Die Grünen in Solingen begrüßen den mutigen Schritt der Schülerinnen und Schüler, sich für Ihre Zukunft einzusetzen. Die weltweiten Schülerdemos sind ein Weckruf. Wir sollten dies zum Anlass nehmen, konkret für einen Wandel zu arbeiten.

„In den interfraktionellen Verhandlungen zum Haushalt 2019 sind wir Grüne mit unserer Forderung nach dreimal drei neuen OGS-Gruppen für die kommenden Jahre ab dem Schuljahr 2019/20  an CDU und SPD gescheitert,“ so die schulpolitische Sprecherin der grün-offenen Fraktion, Helga Bisier. „Da wurde nicht lange gefackelt. Der bloße Hinweis `das ist nicht umsetzbar´ ersetzte jede politische Diskussion. Dabei ist der Bedarf groß und seit langem hinlänglich bekannt.

Sich jetzt öffentlich hinzustellen und andere für den Mangel verantwortlich zu machen, ist geradezu lächerlich. Wir können nur hoffen, dass es sich um einen (schlechten) Aprilscherz handelt.

Ansonsten sollte sich Herr Westkämper dringend an seine eigene Fraktion wenden und dort Überzeugungsarbeit leisten!“