Erneut sorgt ein Terrorakt mit rechtsextremistischem Hintergrund für Entsetzen in Deutschland. 9 Menschen mit Migrationshintergrund sind Opfer eines Rassisten geworden. Im Moment des unfassbaren Leids für die Familien und Freund*innen der wahllos Ermordeten, möchten Bündnis 90/Die Grünen ihre Anteilnahme ausdrücken.

Grüne sind entsetzt über die Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten in Thüringen, die nur mit Unterstützung der AfD erfolgen konnte. Der Konsens unter den demokratischen Parteien, nicht mir der AfD zusammenzuarbeiten, wurde aufgekündigt.

In ihrer gestrigen Fraktionssitzung hatte die grün-offene Fraktion mit Dilan Kaplan und Marius Rauh zwei VertreterInnen des Vorstandes des Jugendstadtrates zu Gast. Hauptthema war der Wunsch der Jugendlichen, als Gremium in die Hauptsatzung der Stadt Solingen aufgenommen zu werden.

Die Parteien von CDU, SPD, Grünen, FDP, BfS und Linke wenden sich mit einer gemeinsamen Stellungnahme gegen die Veranstaltung der AfD am 30. August in Solingen (Neumarkt).