Ausgewählte Kategorie: Haushalt und Finanzen
21.05.19 - Der Solinger Haushalt für das laufende Jahr 2019 ist von der Bezirksregierung genehmigt worden. „Das ist eine wirklich gute Nachricht“, so Fraktionssprecher Frank Knoche. „Schließlich war er wirklich auf Kante genäht. Darauf weist die Bezirksregierung in ihrem Schreiben auch…
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07.12.18 - Anlässlich der Verabschiedung des städtischen Haushalts am 6. Dezember 2018, hebt Frank Knoche in seiner Rede hervor, wie schwer den Grünen eine Zustimmung gefallen ist. Doch aufgrund wichtiger Entscheidungen, die die Grünen wie im OGS Bereich mit voranbringen konnten und der…
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22.11.18 - Die Fraktionen befinden sich mitten in den Verhandlungen zum Haushalt 2019 der Stadt Solingen. Da platzt die Nachricht hinein, dass 4 von 5 Bäumen in NRWs Wäldern geschädigt sind. Der Remscheider Förster wird zitiert: „Ich gehe davon aus, dass hier im nächsten Jahr kaum noch…
30.10.18 - Nach zweitägigen intensiven Haushaltsberatungen am vergangenen Wochenende legt die grün-offene Fraktion nun ihre Vorschläge zu dem von der Stadt vorgelegten Haushaltsentwurf vor. Mit diesen konkreten Vorschlägen wollen die Grünen Risiken abmildern und notwendige Schwerpunkte…
05.10.18 - Die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen-offene Liste haben ihre Haushaltsberatungen für den Haushalt 2019 aufgenommen. Für die nächsten kommenden Wochen heißt es nun, 832 Seiten durchzuarbeiten. Dabei steht schon zu Beginn der Beratungen fest, überschuldete Städte wie Solingen…
20.04.18 - Der Tarifabschluss des öffentlichen Dienstes wird die Stadt Solingen mehrere Millionen Euro kosten. Dazu Fraktionssprecherin Martina Zsack-Möllmann: „Das ist natürlich aus finanzpolitischer Sicht für unsere Stadt sehr, sehr schwierig. Wir müssen als Stärkungspaktkommune …
10.04.18 - Die in der letzten Ratssitzung beschlossene Erhöhung der Sondernutzungsgebühr für öffentliche Plätze und Straßen wird derzeit stark diskutiert, denn die Gastronomen müssen jetzt mehr für ihre Außenbestuhlung zahlen. Die Grünen hatten den Erhöhungsvorschlag der Stadt bereits im…
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16.10.17 - In zweitägigen Beratungen hat sich die grün-offene Fraktion mit dem Haushaltsentwurf für das Jahr 2018 beschäftigt. Dazu Fraktionssprecherin Martina Zsack-Möllmann:
06.07.17 - Die grün-offene Fraktion zeigt sich enttäuscht darüber, dass sowohl CDU als auch FDP in der Ratssitzung vom 6. Juli die Zustimmung zur von der SPD eingebrachten Resolution zur weiteren Sicherung der Mittel aus dem Stärkungspakt des Landes für Solingen verweigert haben. Grund…
08.12.16 - Der Haushalt 2017 ist beschlossen, allerdings nicht von der gesamten grünen Ratsfraktion. Zustimmung und Ablehnung sind klar inhaltlich begründbar - wie die beiden Reden zeigen.
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