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Ausgewählte Kategorie: Fraktion
In Solingen wird seit einigen Wochen in Kitas auf freiwilliger Basis statt mit den berühmtberüchtigten "Popel-Tests" mit Lollis getestet. Auf eigene Kosten der Stadt!
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Zur Zeit werden – in verkürztem Modus – auf Landesebene der Landeshaushalt für das Jahr 2021 sowie die mittelfristige Finanzplanung diskutiert. Und wieder einmal gilt: die Kommunen sind verraten und verkauft.
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„Das ist ein großer Erfolg unseres politischen Ringens im vergangenen Jahr und bestätigt Oberbürgermeister, Verwaltung und Politik in den Bemühungen, die Infrastruktur vor Ort zu halten, Investitionen voranzutreiben und maßvoll zu sparen,“ so Fraktionssprecherin Martina…
Angesichts der Krise wird neu zu bewerten sein, was für uns wichtig und von Bedeutung ist. Dies betrifft Lieferketten bei sensiblen Produkten ebenso, wie den Bereich der Daseinsvorsorge.
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„Die Corona-Krise führt uns allen vor Augen, wie wichtig handlungsfähige Kommunen sind“, so die FraktionssprecherInnen Martina Zsack-Möllmann und Frank Knoche. „Denn die Kommunen halten die Infrastruktur vor, um den Menschen in dieser allumfassenden Krise beizustehen, sie zu…
Es ist an der Zeit – der kommunale Altschuldenfonds muss kommen Erst kürzlich hat Finanzminister Scholz die freudige Botschaft veröffentlicht, der Bund habe einen Rekord-Überschuss von 13,5 Mrd. Euro erzielt. „Des einen Freud ist des anderen Leid,“ kommentiert…
Am Donnerstag, den 5. Dezember hat der Rat gegen die Stimmen der Linken den Haushalt 2020 beschlossen. In der parlamentarischen Ausspraches hielten Ratsmitglied Dietmar Gaida und Fraktionssprecherin Martina Zsack-Möllmann die Haushaltsreden für unsere grün-offene Fraktion.
Mit der Ausrufung des Klimanotstandes auf Europäischer Ebene durch das Europäische Parlament zeigt die weltweite Klimabewegung „Fridays for Future“ Wirkung, wenngleich zunächst auf der symbolischen Ebene. Konkrete Folgen hat die Jugend- und Schülerbewegung jedoch bei den…
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Nach unserer zweitägigen Haushaltsklausur steht fest: Investitionen in Klimaschutz und Bildung sind möglich, ohne den Haushalt weiter aufzublähen. Dazu unsere FraktionssprecherInnen Martina Zsack-Möllmann und Frank Knoche: "Der städtische Haushalt 2020 ist mit großen…
Ein attraktiver, möglichst abgasfreier öffentlicher Nahverkehr ist das A und O der Verkehrswende, ohne dem der Klimawandel nicht beizukommen ist.
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in Wald am Walder Kirchplatz
in Ohligs auf der Düsseldorfer Str. und
in Mitte vor dem Hofgarten neben dem Wasserspiel
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