Ausgewählte Kategorie: Haushalt und Finanzen
21.03.24 - Stefan Engstfeld und Simon Rock, beide in der grünen Landtagsfraktion zuständig für Europa bzw. Finanzen, waren in die Fraktionssitzung zum Austausch geladen. „Der Solinger Haushalt 2024 ist eingebracht, und spätestens jetzt ist deutlich geworden, wie angespannt die…
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20.09.23 - „Zusätzliche Mittel für die Kitas sind in der aktuellen Situation ein großer Erfolg!“, so die jugendpolitische Sprecherin der Grünen, Iris Michelmann. „Wer sich in den letzten Jahren mitder Situation der Kitas und des offenen Ganztags auseinandersetzen musste weiß, wie…
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31.03.23 - Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Landschaftsverband Rheinland (LVR) hat dem Nachtragshaushalt zugestimmt. Wichtig für die Kommunen ist hierbei die Senkung der beschlossenen LVR-Umlage von 16,65 % auf nun 15,2 %. Dies bringt für die rheinischen Städte und Kommunen eine…
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29.03.23 - Bereits zu Beginn der Haushaltsberatungen war klar: In diesem Haushalt wird es schwieriger denn je, Gelder für die nachhaltige Gestaltung unserer Stadt bereitzustellen. Doch während andere Fraktionen von vornherein dafür warben, den Haushaltsentwurf wie vorgelegt zu…
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14.03.23 - Der LVR weist in seinem Haushalt für das Jahr 2023 Mehreinnahmen gegenüber der Planung in Höhe von 2,85 Mrd. Euro aus. „Die große Koalition in der Landschaftsversammlung hatte 2021 auf der Erstellung eines Doppelhaushalts 2022/23 bestanden, trotz aller Prognoseunwägbarkeiten,…
13.02.23 - Die grünen Haushaltsberatungen sind beendet. "Wir haben uns intensiv mit dem Entwurf des städtischen Haushaltes auseinandergesetzt, den die Verwaltung vorgelegt hat," erläutern Thilo Schnor und Niklas Geßner. "Nach dem Motto `Es gibt keine Spielräume, also nutzen wir sie´ haben…
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19.08.22 - Heimatministerin Ina Scharrenbach rät den Kommunen aufgrund einer Steuerschätzung für kommendes Jahr und daraus sich möglicherweise ergebenden Rekordüberweisungen zur Rücklagenbildung. Für die Grünen ist dies vor dem Hintergrund der finanzielen Lage Solingens völlig…
03.08.22 - Am Donnerstag 04.08., 17 Uhr findet ein "ST vor Ort" des Solinger Tageblatts an der Klingenhalle statt. In der Serie der Zeitung, bei der Bürger:innen Fragen und Meinungen zu bestimmten Themen mitbringen könne, geht es diesmal um die geplante "Arena Bergisch Land" am…
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21.07.22 - Als die Mitteilung am Mittwochabend nach der außerordentlichen Mitgliederversammlung der Lebenshilfe kam, war die Freude bei der Grünen Fraktion groß: Für den Fortbestand der Solinger Eishalle in zentraler Lage an der Brühler Straße ist nun endlich eine Lösung in Sicht. Politik…
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20.05.22 - Stadt setzt 880.000 Euro für die Planung der BHC-Arena an Gegen die Stimmen u.a. der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen wurde am 17. Februar dieses Jahres im Rat mehrheitlich beschlossen, Planung, Bau und Betrieb einer Bergischen Arena als Projekt weiter zu verfolgen. Nun soll…
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