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Pressemitteilungen der Ratsfraktion

20.05.2022

Bergische Arena – Stopp für ein Projekt zur Unzeit!

Stadt setzt 880.000 Euro für die Planung der BHC-Arena an

Gegen die Stimmen u.a. der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen wurde am 17. Februar dieses Jahres im Rat mehrheitlich beschlossen, Planung, Bau und Betrieb einer Bergischen Arena als Projekt weiter zu verfolgen. Nun soll die Stadtentwicklungsgesellschaft, die die dazu nötigen Gutachten und Vorarbeiten beizusteuern hat, 880.000 Euro zur Umsetzung ihrer Aufgaben erhalten. Aufgrund des Krieges in der Ukraine seit dem 24. Februar hat sich die Welt verändert. Inflation, horrende Kostensteigerungen bei Bauprojekten von 30 % und mehr sowie Materiallieferengpässe lassen jegliche Kalkulation für Großprojekte aus dem Ruder laufen

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Kategorien:Aktuelles Fraktion Haushalt und Finanzen Presse Umwelt und Stadtplanung Verkehr
16.05.2022

Grüne zum CDU-Antrag Bussche-Kessel-Weg

Mit Datum vom 12.5. hat die CDU einen Antrag für die BV Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid, den ASSD und den AKUMW eingereicht, in dem die Verwaltung aufgefordert wird, Alternativen zum endgültigen Aus der Anbindung der „Vieh“ an die A3 zu prüfen. Dies steht dem Antrag von Grünen, SPD und FDP zum Erhalt der Kleingartenanlage Bussche-Kessel-Weg diametral gegenüber. „Wir wollen den dauerhaften Erhalt der Kleingartenanlage am Busche-Kessel-Weg,“ betont Fraktionssprecher Frank Knoche.

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Kategorien:Aktuelles Fraktion Presse Umwelt und Stadtplanung Verkehr
03.05.2022

Diskussionskultur im Rat bedarf der Auffrischung

Im Rat der Stadt Solingen wird seit einiger Zeit immer wenig diskutiert. Immer wieder wird im Rahmen der interfraktionellen Vorbereitung von Ratssitzungen über die Länge von Redebeiträgen gerungen. Die „En-Bloque-Liste“ mit den Tagesordnungspunkten, die ohne Aussprache beschlossen werden, da sie in den Ausschüssen bereits einvernehmlich bearbeitet wurden, wird lang und länger.

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Kategorien:Aktuelles Fraktion Kultur Presse Solingen
08.04.2022

Grüne enttäuscht über Buschfeld-Kompromiss

FDP verwässert Antrag zu Buschfeld: Enttäuscht zeigen sich die Grünen über die kurzfristig eingefügten inhaltlichen Änderungen im CDU-Antrag.

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Kategorien:Aktuelles Fraktion Presse Solingen Umwelt und Stadtplanung Wirtschaft
26.03.2022

Grüne: Die CDU und die Armutskonferenz

Mit ihrem Anliegen die Armutskonferenz aufgrund der Flüchtlingssituation in die zweite Jahreshälfte zu schieben, ist die CDU zu recht nicht durchgedrungen.

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Kategorien:Aktuelles Arbeit und Soziales Fraktion Presse Solingen
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