Pressemitteilungen der Ratsfraktion

Die Bundestagsfraktion der Grünen startete ins neue Jahr mit einem umfassenden Konzept der Garantiesicherung zur Überwindung von Hartz IV. Der sozialpolitische Sprecher der Solinger Grünen Ratsfraktion, Frank Knoche, begrüßt diesen Schritt außerordentlich.

Schuldezernentin Dagmar Becker hat vorausschauend gehandelt, wenn sie auf Kosten der Stadt ein Rechtsgutachten eingeholt hat, um den Anbieter MS Teams von Microsoft auf seine Datenschutzsicherheit zu überprüfen.

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen begrüßen die von Ihrem Antrag ausgehende Diskussion um eine Verkehrsberuhigung der Solinger Innenstadt. Wichtig für eine gute Diskussion ist es jedoch, nicht von falschen Grundannahmen auszugehen. Dafür ist das Thema zu komplex.

Grüne gratulieren ihrer Fraktionsvorsitzenden

Mit der grünen Fraktionssprecherin Juliane Hilbricht ist heute einstimmig erstmals eine Frau an die Spitze des Aufsichtsrats der Stadtwerke Solingen GmbH (SWS) gewählt worden.