Neues aus der Fraktion

Grüne gratulieren ihrer Fraktionsvorsitzenden

Mit der grünen Fraktionssprecherin Juliane Hilbricht ist heute einstimmig erstmals eine Frau an die Spitze des Aufsichtsrats der Stadtwerke Solingen GmbH (SWS) gewählt worden.

Nach den Beschlüssen von Aufsichtsrat, Sozial-, Gesundheit- und Beteiligungsausschuss begrüßen die Grünen diesen mit dem einhellig verabschiedeten Masterplan verbundenen deutlichen Paradigmenwechsel.

SPD erweist sich als unberechenbar, CDU und FDP spekulierten weiterhin mit Stimmen der AfD

Erneut ist eine Wahl in einer Bezirksvertretung entgegen rechnerischer Mehrheiten anders verlaufen als zu erwarten gewesen wäre, und erneut zeigte sich, dass die SPD ein ernsthaftes Problem damit hat, klar an der Seite von Bündnis 90/Die Grünen zu stehen.

Zur Zeit werden – in verkürztem Modus – auf Landesebene der Landeshaushalt für das Jahr 2021 sowie die mittelfristige Finanzplanung diskutiert. Und wieder einmal gilt: die Kommunen sind verraten und verkauft.