Grüne Anfragen


Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Anfragen sind Mittel, mit denen wir als Grüne in den Gremien unsere politischen Forderungen vorantreiben können. Anfragen sollen - wenn sie mindestens 10 Tage vor der Gremiensitzung eingereicht wurden - bis zur kommenden Sitzung von der Verwaltung beantwortet werden. Am Ende wird abgestimmt - oder man einigt sich auf Vertagung bzw. Verweisung in ein anderes Gremium. Immer aber braucht es eine politische Mehrheit.
 
Und hier nun unsere Anfragen, unterteilt nach Gremien:

 

Anfragen im Rat der Stadt Solingen

 

Anfragen im ASUKM (Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität)

 

Anfragen im Sportausschuss

  • Anfrage zu Mikroplastik in Kunstrasenplätzen (Sportausschuss am 18.9.2019)
  • Anfrage zu Personalmangel in städtischen Bädern (Sportausschuss am 19.6.2019)

 

Anfragen in den Bezirksvertretungen

 

Anfragen im ZBA (Zentrale Betriebsausschuss der Technischen Betriebe Solingen TBS)

 

Anfragen im ASGWSB - Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Wohnungswesen, Senioren und Beschäftigungsförderung

  • Schlüssiges Konzept zu den Kosten der Unterkunft (Sitzung am 23.6.2015, allerdings zu kurzfristig eingereicht, so dass mit einer Antwort erst in der Sitzung nach den Sommerferien zu rechnen ist)
  • Wohnberechtigungsschein für Flüchtlinge (ASGWSB Sitzung am 19.05.2015)
  • Solingen-Pass (ASGWSB Sitzung am 19.05.2015)

 

Anfrage im Haupt- und Personalausschuss

  • Anfrage zu "Lust statt Frust - Verwaltung gemeinsam gestalten", Stellungnahme der Komba-Gewerkschaft zur Personalpolitik der Stadtverwaltung (HuPa am 16.6.2015)

 

Anfragen im Finanzausschuss

 

Anfragen in andere Gremien

  • Verwendung von Glyphosat auf Solinger Flächen (ZBA am 1.9.2015; Antwort der Verwaltung)
  • Solingen Party der Wirtschaftsförderung (Wirtschaftsförderungs Sitzung am 25.06.2013)
  • Seiteneinsteigerklassen in Sekundarstufe I und II (Ausschuss für Schule und Weiterbildung am 06.02.2013)
    Beantwortung der Verwaltung 
  • Uranmülltransport durch Solingen (für den Hauptausschuss am 4.12.2012)
    Beantwortung durch die Verwaltung
  • Behindertengerechter Aufzug im Theater- und Konzerthaus (Kulturausschuss am 15.11.2012)
    Beantwortung der Verwaltung 
  • Sicherstellung Dürpelfest ( Sitzung des BV Ohligs/Merschied/Aufderhöhe am 13.02.2012)
    Beantwortung der Verwaltung 
  • Kooperation der Bergischen Gesundheitsämter (Haupt-und Personalausschuss am 13.12.2011)
    Beantwortung der Verwaltung
URL:http://gruene-solingen.de/fraktion/anfragen/