Grüne Anfragen
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
Anfragen sind Mittel, mit denen wir als Grüne in den Gremien unsere politischen Forderungen vorantreiben können. Anfragen sollen - wenn sie mindestens 10 Tage vor der Gremiensitzung eingereicht wurden - bis zur kommenden Sitzung von der Verwaltung beantwortet werden. Am Ende wird abgestimmt - oder man einigt sich auf Vertagung bzw. Verweisung in ein anderes Gremium. Immer aber braucht es eine politische Mehrheit.
Und hier nun unsere Anfragen, unterteilt nach Gremien:
Anfragen im Zentralen Betriebsausschuss (ZBA) der Technischen Betriebe Solingen (TBS)
- Anfrage zur Regenwassernutzung (Sitzung vom 24.11.2021)
- Anfrage zum "5G-Campus" des TBS
Anfragen im Rat der Stadt Solingen
- Bahnhaltepunkt Meigen (Rat 18.06.2020), die Antwort der Verwaltung ist hier.
- Was tun gegen "Schottergärten" - Wuppertal als Vorbild? Schottervorgäten in Solingen (Rat 18.06.2020), hier ist die Antwort.
- Nachfragen: Einführung von 5G-Technik in Solingen (Rat 18.06.2020; die Antwort ist hier.
- Einführung von 5G-Technik in Solingen (Rat 5.12.2019); die Antwort ist hier - allerdings werden wir noch Nachfragen stellen.
- Fördermittel für Radabstellplätze (ASUKM 23.09.2019 und Rat 26.09.2019)
- Sanierung Eisenbahnbrücken (ASUKM 23.09.2019 und Rat 26.09.2019)
- Raumbedarf der Stadtverwaltung (Sitzungen FA 29.6., HuPa 4.7. und Rat 6.7.2017) - die Antwort liegt zur Ratssitzung am 30.1.2018 vor, ist aber leider nicht-öffentlich.
- Zusätzliche Bahnhaltepunkte in Solingen (Sitzungen von ASUKM am 25.9. und Rat am 28.9.2017); Antwort der Verwaltung.
- Umzug HS Central - Prüfung alternativer Unterbringungsmöglichkeiten (Sitzung vom 18.5.2017)
- Wasserrahmenrichtlinie - nach der neuen EU-Wasserrahmenrichtlinie sind bestimmte Grenzwerte bei der Gewässerbelastung einzuhalten. (Sitzung am 9.2.2017)
- Klimaschutz in Solingen (Sitzung am 8.12.2016); die Antwort ist hier.
Anfragen im ASUKM (Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität)
- Anfrage zu Lärmschutz an der Bahntrasse (ASUKM am 28.9. und BV OAMe am 14.9.)
- Anfrage zu Notrufsystemen an städtischen Aufzügen z.B. an Bahnhöfen
- Anfrage zur Unfallstatistik und zu den Unfallschwerpunkten der Stadt
- Anfrage zur Anlage von Radstreifen im Rahmen des Fahrbahndeckenprogramms
- Anfrage zur Gesamtsituation im Schienenverkehr von und nach Solingen; die Antwort ist hier.
- Anfrage zu Verspätung S1 (ASUKM 28.11.2019 und Rat 5.12.2019), die Antwort ist hier.
- Anfrage zum Waldzustand (ASUKM 23.09.2019 und UNB 10.09.2019), Antwort der Verwaltung
- Anfrage zur Haltestellenbegrünung (ASUKM am 23.9.2019)
- Anfrage zur Entsorgung von Elektroschrott aufgrund von Digitalisierung (ASUKM am 20.5.2019), Antwort der Verwaltung
- Anfrage zur E-Mobilität (ASUKM am 20.5.2019)
- Anfrage zum verpackungsfreien Einkauf (ASUKM am 20.5.2019), Antwort der Verwaltung
- Anfrage zu Stellplätzen und Umweltverbund beim geplanten Rathausanbau (zur Sitzung von ASUKM am 12.3.)
- Anfrage zum abgeholzten Wäldchen in Solingen Wald (zur Sitzung von BV-Wald (am 22.1.2018) und des ASUKM am 29.1.2018) - die Antwort der Verwaltung lag zu den Sitzungen noch nicht vor.
- Alternative für den Kleinbus Linie 688 (ASUKM am 6.2.2017)
- Anfrage zur Straßenbeleuchtung und Energieeinsparung (AUSKM am 2.2.2015)
- Fürkeltrath II - Situation der Grundstückseigentümerschaft
Anfragen im Sportausschuss
- Anfrage zu Mikroplastik in Kunstrasenplätzen (Sportausschuss am 18.9.2019)
- Anfrage zu Personalmangel in städtischen Bädern (Sportausschuss am 19.6.2019)
Anfragen in den Bezirksvertretungen
- Zustand der bezirklichen Fließgewässer (alle BVen Oktober 2018)
- Parksituation am Central (BV Gräfrath am 20.2.2018)
Anfragen im ZBA (Zentrale Betriebsausschuss der Technischen Betriebe Solingen TBS)
- Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED (ZBA am 28.2.2018)
Anfragen im ASGWSB - Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Wohnungswesen, Senioren und Beschäftigungsförderung
- Schlüssiges Konzept zu den Kosten der Unterkunft (Sitzung am 23.6.2015, allerdings zu kurzfristig eingereicht, so dass mit einer Antwort erst in der Sitzung nach den Sommerferien zu rechnen ist)
- Wohnberechtigungsschein für Flüchtlinge (ASGWSB Sitzung am 19.05.2015)
- Solingen-Pass (ASGWSB Sitzung am 19.05.2015)
Anfrage im Haupt- und Personalausschuss
- Anfrage zu "Lust statt Frust - Verwaltung gemeinsam gestalten", Stellungnahme der Komba-Gewerkschaft zur Personalpolitik der Stadtverwaltung (HuPa am 16.6.2015)
Anfragen im Finanzausschuss
- Anfrage zur Straßenbeleuchtung und Energieeinsparung (FA am 29.1.2015)
Anfragen in andere Gremien
- Verwendung von Glyphosat auf Solinger Flächen (ZBA am 1.9.2015; Antwort der Verwaltung)
- Solingen Party der Wirtschaftsförderung (Wirtschaftsförderungs Sitzung am 25.06.2013)
- Seiteneinsteigerklassen in Sekundarstufe I und II (Ausschuss für Schule und Weiterbildung am 06.02.2013)
Beantwortung der Verwaltung - Uranmülltransport durch Solingen (für den Hauptausschuss am 4.12.2012)
Beantwortung durch die Verwaltung - Behindertengerechter Aufzug im Theater- und Konzerthaus (Kulturausschuss am 15.11.2012)
Beantwortung der Verwaltung - Sicherstellung Dürpelfest ( Sitzung des BV Ohligs/Merschied/Aufderhöhe am 13.02.2012)
Beantwortung der Verwaltung - Kooperation der Bergischen Gesundheitsämter (Haupt-und Personalausschuss am 13.12.2011)
Beantwortung der Verwaltung