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Die Grünen SolingenFRAKTIONAnfragen

Grüne Anfragen


Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Anfragen sind Mittel, mit denen wir als Grüne in den Gremien unsere politischen Forderungen vorantreiben können. Anfragen sollen - wenn sie mindestens 10 Tage vor der Gremiensitzung eingereicht wurden - bis zur kommenden Sitzung von der Verwaltung beantwortet werden. Am Ende wird abgestimmt - oder man einigt sich auf Vertagung bzw. Verweisung in ein anderes Gremium. Immer aber braucht es eine politische Mehrheit.
 
Und hier nun unsere Anfragen, unterteilt nach Gremien:
 

Anfragen im ASUKM (Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität)

  • Anfrage zu Stellplätzen und Umweltverbund beim geplanten Rathausanbau (zur Sitzung von ASUKM am 12.3.)
  • Anfrage zum abgeholzten Wäldchen in Solingen Wald (zur Sitzung von BV-Wald (am 22.1.2018) und des ASUKM am 29.1.2018) - die Antwort der Verwaltung lag zu den Sitzungen noch nicht vor.
  • Alternative für den Kleinbus Linie 688 (ASUKM am 6.2.2017)
  • Anfrage zur Straßenbeleuchtung und Energieeinsparung (AUSKM am 2.2.2015)
  • Fürkeltrath II - Situation der Grundstückseigentümerschaft

 

Anfragen in den Bezirksvertretungen

 

Anfragen im ZBA (Zentrale Betriebsausschuss der Technischen Betriebe Solingen TBS)

 

Anfragen im ASUKM (Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität)

  • Fürkeltrath II - Situation der Grundstückseigentümerschaft

 

Anfragen im Rat der Stadt Solingen

  • Raumbedarf der Stadtverwaltung (Sitzungen FA 29.6., HuPa 4.7. und Rat 6.7.2017) - die Antwort liegt zur Ratssitzung am 30.1.2018 vor, ist aber leider nicht-öffentlich.
  • Zusätzliche Bahnhaltepunkte in Solingen (Sitzungen von ASUKM am 25.9. und Rat am 28.9.2017); Antwort der Verwaltung.
  • Umzug HS Central - Prüfung alternativer Unterbringungsmöglichkeiten (Sitzung vom 18.5.2017)
  • Wasserrahmenrichtlinie - nach der neuen EU-Wasserrahmenrichtlinie sind bestimmte Grenzwerte bei der Gewässerbelastung einzuhalten. (Sitzung am 9.2.2017)
  • Klimaschutz in Solingen (Sitzung am 8.12.2016); die Antwort ist hier.

 

Anfragen im ASGWSB - Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Wohnungswesen, Senioren und Beschäftigungsförderung

  • Schlüssiges Konzept zu den Kosten der Unterkunft (Sitzung am 23.6.2015, allerdings zu kurzfristig eingereicht, so dass mit einer Antwort erst in der Sitzung nach den Sommerferien zu rechnen ist)
  • Wohnberechtigungsschein für Flüchtlinge (ASGWSB Sitzung am 19.05.2015)
  • Solingen-Pass (ASGWSB Sitzung am 19.05.2015)

 

Anfrage im Haupt- und Personalausschuss

  • Anfrage zu "Lust statt Frust - Verwaltung gemeinsam gestalten", Stellungnahme der Komba-Gewerkschaft zur Personalpolitik der Stadtverwaltung (HuPa am 16.6.2015)

 

Anfragen im Finanzausschuss

 

Anfragen in andere Gremien

  • Verwendung von Glyphosat auf Solinger Flächen (ZBA am 1.9.2015; Antwort der Verwaltung)
  • Solingen Party der Wirtschaftsförderung (Wirtschaftsförderungs Sitzung am 25.06.2013)
  • Seiteneinsteigerklassen in Sekundarstufe I und II (Ausschuss für Schule und Weiterbildung am 06.02.2013)
    Beantwortung der Verwaltung 
  • Uranmülltransport durch Solingen (für den Hauptausschuss am 4.12.2012)
    Beantwortung durch die Verwaltung
  • Behindertengerechter Aufzug im Theater- und Konzerthaus (Kulturausschuss am 15.11.2012)
    Beantwortung der Verwaltung 
  • Sicherstellung Dürpelfest ( Sitzung des BV Ohligs/Merschied/Aufderhöhe am 13.02.2012)
    Beantwortung der Verwaltung 
  • Kooperation der Bergischen Gesundheitsämter (Haupt-und Personalausschuss am 13.12.2011)
    Beantwortung der Verwaltung