Grüne Anfragen

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Anfragen sind Mittel, mit denen wir als Grüne in den Gremien unsere politischen Forderungen vorantreiben können. Anfragen sollen - wenn sie mindestens 10 Tage vor der Gremiensitzung eingereicht wurden - bis zur kommenden Sitzung von der Verwaltung beantwortet werden. Am Ende wird abgestimmt - oder man einigt sich auf Vertagung bzw. Verweisung in ein anderes Gremium. Immer aber braucht es eine politische Mehrheit.
 
Und hier nun unsere Anfragen, unterteilt nach Gremien:

Anfragen im Rat der Stadt Solingen

• Bahnhaltepunkt Meigen (Rat 18.06.2020), die Antwort der Verwaltung ist hier.
• Was tun gegen "Schottergärten" - Wuppertal als Vorbild? Schottervorgäten in Solingen (Rat 18.06.2020), hier ist die Antwort.
• Nachfragen: Einführung von 5G-Technik in Solingen (Rat 18.06.2020; die Antwort ist hier.
• Einführung von 5G-Technik in Solingen (Rat 5.12.2019); die Antwort ist hier - allerdings werden wir noch Nachfragen stellen.
• Fördermittel für Radabstellplätze (ASUKM 23.09.2019 und Rat 26.09.2019)
• Sanierung Eisenbahnbrücken (ASUKM 23.09.2019 und Rat 26.09.2019)
• Raumbedarf der Stadtverwaltung (Sitzungen FA 29.6., HuPa 4.7. und Rat 6.7.2017) - die Antwort liegt zur Ratssitzung am 30.1.2018 vor, ist aber leider nicht-öffentlich.
• Zusätzliche Bahnhaltepunkte in Solingen (Sitzungen von ASUKM am 25.9. und Rat am 28.9.2017); Antwort der Verwaltung.
• Umzug HS Central - Prüfung alternativer Unterbringungsmöglichkeiten (Sitzung vom 18.5.2017)
• Wasserrahmenrichtlinie - nach der neuen EU-Wasserrahmenrichtlinie sind bestimmte Grenzwerte bei der Gewässerbelastung einzuhalten. (Sitzung am 9.2.2017)
• Klimaschutz in Solingen (Sitzung am 8.12.2016); die Antwort ist hier.

Anfragen im ASUKM (Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität)

• Anfrage zu Lärmschutz an der Bahntrasse (ASUKM am 28.9. und BV OAMe am 14.9.)
• Anfrage zu Notrufsystemen an städtischen Aufzügen z.B. an Bahnhöfen
• Anfrage zur Unfallstatistik und zu den Unfallschwerpunkten der Stadt
• Anfrage zur Anlage von Radstreifen im Rahmen des Fahrbahndeckenprogramms
• Anfrage zur Gesamtsituation im Schienenverkehr von und nach Solingen; die Antwort ist hier.
• Anfrage zu Verspätung S1 (ASUKM 28.11.2019 und Rat 5.12.2019), die Antwort ist hier.
• Anfrage zum Waldzustand (ASUKM 23.09.2019 und UNB 10.09.2019), Antwort der Verwaltung
• Anfrage zur Haltestellenbegrünung (ASUKM am 23.9.2019)
• Anfrage zur Entsorgung von Elektroschrott aufgrund von Digitalisierung (ASUKM am 20.5.2019), Antwort der Verwaltung
• Anfrage zur E-Mobilität (ASUKM am 20.5.2019)
• Anfrage zum verpackungsfreien Einkauf (ASUKM am 20.5.2019), Antwort der Verwaltung
• Anfrage zu Stellplätzen und Umweltverbund beim geplanten Rathausanbau (zur Sitzung von ASUKM am 12.3.)
• Anfrage zum abgeholzten Wäldchen in Solingen Wald (zur Sitzung von BV-Wald (am 22.1.2018) und des ASUKM am 29.1.2018) - die Antwort der Verwaltung lag zu den Sitzungen noch nicht vor.
• Alternative für den Kleinbus Linie 688 (ASUKM am 6.2.2017)
• Anfrage zur Straßenbeleuchtung und Energieeinsparung (AUSKM am 2.2.2015)
• Fürkeltrath II - Situation der Grundstückseigentümerschaft

Anfragen im Sportausschuss

• Anfrage zu Mikroplastik in Kunstrasenplätzen (Sportausschuss am 18.9.2019)
• Anfrage zu Personalmangel in städtischen Bädern (Sportausschuss am 19.6.2019)

Anfragen in den Bezirksvertretungen

• Zustand der bezirklichen Fließgewässer (alle BVen Oktober 2018)
• Parksituation am Central (BV Gräfrath am 20.2.2018)

Anfragen im ZBA (Zentrale Betriebsausschuss der Technischen Betriebe Solingen TBS)

• Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED (ZBA am 28.2.2018)

Anfragen im ASGWSB - Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Wohnungswesen, Senioren und Beschäftigungsförderung

• Schlüssiges Konzept zu den Kosten der Unterkunft (Sitzung am 23.6.2015, allerdings zu kurzfristig eingereicht, so dass mit einer Antwort erst in der Sitzung nach den Sommerferien zu rechnen ist)
• Wohnberechtigungsschein für Flüchtlinge (ASGWSB Sitzung am 19.05.2015)
• Solingen-Pass (ASGWSB Sitzung am 19.05.2015)

Anfrage im Haupt- und Personalausschuss

• Anfrage zu "Lust statt Frust - Verwaltung gemeinsam gestalten", Stellungnahme der Komba-Gewerkschaft zur Personalpolitik der Stadtverwaltung (HuPa am 16.6.2015)

Anfragen im Finanzausschuss

• Anfrage zur Straßenbeleuchtung und Energieeinsparung (FA am 29.1.2015)

Anfragen in andere Gremien

• Verwendung von Glyphosat auf Solinger Flächen (ZBA am 1.9.2015; Antwort der Verwaltung)
• Solingen Party der Wirtschaftsförderung (Wirtschaftsförderungs Sitzung am 25.06.2013)
• Seiteneinsteigerklassen in Sekundarstufe I und II (Ausschuss für Schule und Weiterbildung am 06.02.2013)
  Beantwortung der Verwaltung 
• Uranmülltransport durch Solingen (für den Hauptausschuss am 4.12.2012)
  Beantwortung durch die Verwaltung
• Behindertengerechter Aufzug im Theater- und Konzerthaus (Kulturausschuss am 15.11.2012)
  Beantwortung der Verwaltung 
• Sicherstellung Dürpelfest ( Sitzung des BV Ohligs/Merschied/Aufderhöhe am 13.02.2012)
  Beantwortung der Verwaltung 
• Kooperation der Bergischen Gesundheitsämter (Haupt-und Personalausschuss am 13.12.2011)
  Beantwortung der Verwaltung