Die Grüne Fraktion tagt – bereits seit Jahrzehnten in alter und bewährter Tradition – immer wieder einmal in Einrichtungen der Stadt, um die Gebäude kennenzulernen und sich über die Arbeit zu informieren. Ziel von „Fraktion unterwegs“ ist immer auch zuzuhören, Erwartungen der MitarbeiterInnen an Politik zu erfahren und von den Schwierigkeiten und Problemen vor Ort und aus erster Hand zu erfahren.
„Wir haben sehr gute Erfahrungen damit gemacht, politische Entscheidungen nicht nur in unserer Geschäftsstelle zu diskutieren, sondern raus zu gehen, in die Einrichtungen, um dort ein realistisches Bild von den Arbeitsbedingungen der Menschen zu bekommen,“ so Fraktionssprecherin Martina Zsack-Möllmann.
„Das war früher kein Problem, wir baten den zuständigen Dezernenten um Zustimmung, ggf. auch um Beteiligung durch die Fachverwaltung, und dann klappte das. Schon seit geraumer Zeit aber wird dies zunehmend durch eine Blockadehaltung des Oberbürgermeisters erschwert. Der so genannte „Maulkorberlass“ verhindert, dass wir auf dem Dienstweg Informationen von Mit-arbeiterInnen der Stadtverwaltung erhalten. Nun wird auch der Besuch einer Einrichtung derar-tig verkompliziert, dass der Eindruck entsteht, der OB vertraue weder seinen MitarbeiterInnen noch seinen Dezernenten. Es gibt ein Übermaß an Kontrolle, das lähmt. Nachdem uns der Bergische Geschichtsverein angeschrieben hat mit dem Ziel, den Coppel-Stift zu erhalten, da dies durch den Satzungszweck des ehemaligen Stifters Gustav Coppel garantiert sei, hatten wir den Wunsch, das von Schließung / Verkauf bedrohte Coppelstift zu besuchen. Dies führt nun dazu, dass sich zunächst die Fraktionsvorsitzendenrunde mit dem OB damit befassen soll. Ja haben wir denn nichts Wichtigeres zu tun? Jeder Fraktion muss die Möglichkeit gegeben werden sich vor Ort ein Bild zu machen. Jede Fraktion hat ein Recht auf und die Verpflichtung zur umfassenden Information!
Es kann doch nicht angehen, dass sich ein hochdotierter Oberbürgermeister zum wiederholten Male mit Dingen befasst, die auf dem kleinen Dienstweg zu lösen sind. Er verschwendet damit seine und unsere Zeit!“