"Es wäre erheblich besser wenn alle Seiten aufklären würden. Natürlich erhält Solingen in 2011 deutlich mehr Schlüsselzuweisungen als 2010. In Summen 55.042.213 Euro gegenüber 38.958.574 Euro in 2010, also 2011 rund 16 Mio. Euro mehr als 2010.
Das liegt
1. daran, dass die neue Landesregierung - in diesem Fall mit Unterstützung auch der CDU - zusätzliche Mittel an die Kommunen auszahlt, der "Kuchen" also größer wird.
2. liegt das aber auch daran, dass Solingen im Vergleich zu den anderen Kommnen im letzten Jahr eine unterdurchschnittliche eigene Steuerkraft aufwies. Die Wirtschaftskrise hatte die "Exportstadt Solingen" besonders hart getroffen. Dies wird durch höhere Zuweisungen in diesem Jahr z. T. ausgegleichen.
Zugleich hat die Landesregierung den Soziiallastenansatz angepasst - was überfällig war, weil die Soziallasten einen immer höheren Anteil an den kommunalen Leistungen insgesamt ausmachen. Diese Mehrbelastung ist aber nicht gleichmäßig verteilt. Und hier ist Solingen im Vergleich ganz leicht unterdurchschnittlich getroffen. Das wiederum führt dazu, dass Solingen durch die Anpassung 142.621 Euro weniger bekommt als wir bekommen hätten, wenn der Soziallastenansatz nicht verändert worden wäre."