Liebe Leserin, lieber Leser,
in Solingen hat sich vieles verändert, gleichzeitig stehen noch viele Veränderungen an. Deswegen haben wir diese Ausgabe des Kaktus unter das Motto „Stadt im Wandel“ gestellt. Grundlage für einen Teil der Veränderungen ist das im Juli beschlossene Haushaltssicherungskonzept, für das erstmals ein neues Bündnis aus SPD, BfS, Grünen und Linken gerade steht. Wir haben uns bemüht, die von der Bezirksregierung geforderten Einsparungen zu realisieren, ohne Solingen komplett kaputt zu sparen. Jetzt wird es darum gehen, diese Einsparungen auch tatsächlich zu realisieren. Einige der HSK-Maßnahmen haben wir kommentiert. Andere – wie etwa die Auswirkungen auf die Grünflächen in Solingen – in ausführlicheren Artikeln dargestellt. Eine der wohl wichtigsten Veränderungen resultiert jedoch nicht aus hiesigen Sparmaßnahmen sondern von der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts: Wird Solingen zukünftig die Beschäftigungsförderung eigenverantwortlich durchführen, oder wie bisher in Abhängigkeit zur Bundesagentur für Arbeit? Eine höchst komplizierte Materie, die wir deshalb in dieser Ausgabe genau beleuchten möchten.
Schön ist, dass wir auch von guten Veränderungen berichten können: Ein Verein engagierter Bürgerinnen und Bürger pflegt nun den Coppel-Park am Kannenhof, Stadt und Lebenshilfe sind einer Einigung hinsichtlich der Übernahme (und damit Sicherung) des Birkerbads deutlich näher gekommen und die Korkrnziehertrasse erhält die Verbindung zum Brückenpark Müngsten.
Und natürlich die Landesebene – hier hat sich sehr viel getan, seit die rotgrüne Landesregierung im Amt ist. Im Landtagsreport ist dazu mehr zu lesen.
Schließlich konnten Sie im letzten Kaktus einen Beitrag zum Thema Kopftuch lesen. Diese Debatte führen wir nun weiter.
Viel Spaß beim Lesen wünscht
Die Redaktion