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Frühsommerempfang der Grünen mit Sven Giegold MdEP

 

Grüner Frühsommerempfang

 am 16.6. ein voller Erfolg

Mehr als 100 Solingerinnen und Solinger kamen, hörten eine gute Rede unserer Parteisprecherin, eine ebenso gute Rede von Sven Giegold und haben die Gelegenheit genutzt, bei einem hervorragenden Buffet des IB und gutem Wein miteinander zu plaudern und sich auszutauschen.

So muss es sein!

Bergisch Energisch - die Verkehrswende kommt, wir gestalten sie! Gemeinsam mit Ihnen.

 

Am Samstag (28. April) haben wir gemeinsam mit Oliver Krischer, dem umweltpolitischen Sprecher der grünen Bundestagsfraktion Menschen in Solingen interviewt, um herauszufinden, was sie für ihre persönliche Verkehrswende brauchen. Das hieß ganz konkret: Was brauchen sie, damit sie ihre Wege zu einem Gutteil per ÖPNV, per Fahrrad oder zu Fuß zurücklegen können / wollen?

Wir haben mit vielen Solingerinnen und Solingern gesprochen und werden die Antworten jetzt auswerten. Wenn Sie uns Ihre Meinung zum Thema noch schicken wollen tun Sie das gerne: fraktion(at)gruene-solingen.de

 

 

10. Juli 2014

Hier gibt´s den grünen Bio-Einkaufsführer

Bio-Einkaufsfuehrer
11. Dezember 2016

ÖPNV in Solingen

ÖPNV in Solingen - Infos und mehr
15. Dezember 2017

Grüner Antrag auf Herausnahme von Buschfeld als Gewerbefläche im Regionalrat wäre mehrheitsfähig gewesen

Zum Antrag der grünen Regionalratsfraktion auf Änderung des Regionalplans/Streichung des ASB (GE) (Allgemeiner Siedlungsbereich - Gewerbe) Buschfeld im Ittertal und stattdessen Ausweisung als BSLE Fläche und RGZ (Bereich zum Schutz der Landschaft und Erholung sowie Regionaler Grünzug) sowie der anschließenden Presseberichterstattung erklärt der Sprecher der grünen Regionalratsfraktion Manfred Krause:



„Auch wenn der grüne Antrag in geheimer Abstimmung (!) vergleichsweise deutlich abgelehnt wurde (12 ja, 18 nein, 2 Enthaltungen) deutete sich zu Beginn der Endabstimmung um den neuen Regionalplan eine Mehrheit für diesen Antrag der Grünen an, nachdem der Vertreter der Freien Wähler den grünen Antrag in der inhaltlichen Zielsetzung als zustimmungswürdig bezeichnete. Erst die Intervention der Bezirksregierung, die ausführte, dass wenn dieser Antrag eine Mehrheit bekommen würde, der gesamte Regionalplan noch ein weiteres Mal offengelegt werden müsse - da es sich um eine erhebliche Planänderung halten würde (eine Auffassung, die in der Kürze der Zeit weder nachgeprüft werden konnte und zudem mit erheblichen Zweifeln behaftet sein dürfte) - und sich daher um weitere Monate verzögern würde , hielt wohl einige Mitglieder des Regionalrats dazu an, dem grünen Antrag trotz anderer Überzeugung aus ‚allgemeinpolitischen Überlegungen‘ - so drückte es der Vertreter der Freien Wähler aus - die Zustimmung zu verweigern. Welche Angst die tonangebende CDU vor einer Abstimmungsniederlage und dem Nachvollziehen einer offenen Gewissensentscheidung in einer Sachfrage hatte, ließ sich auch aus dem ebenso überraschenden Antrag des CDU Sprechers auf geheime Abstimmung erkennen.


Fazit: Die inzwischen wohl auch im Regionalrat mehrheitsfähige Herausnahme der Fläche Buschfeld als Gewerbegebiet und der Schutz des Ittertals wurde der ‚allgemeinpolitischen Erwägung‘ der möglichst schnellen Regionalplanverabschiedung geopfert! Und das, obwohl der Solinger Stadtrat sich in den letzten beiden Jahren nahezu einstimmig gegen ein Siedlungs- oder Gewerbegebiet Buschfeld ausgesprochen hatte, nachdem das große Ittertal Gesamtgutachten aus ökologischen und siedlungsstrukturellen Gründen zur gleichen Auffassung gekommen war. Dies sollte meines Erachtens Anlass dafür sein, dass der Solinger Stadtrat im neuen Jahr mit einer aktualisierten Begründung bei der Bezirksregierung ein durchaus übliches und mögliches Verfahren auf Änderung des neuen Regionalplanes und Streichung des Gewerbegebietes Buschfeld aus dem neuen Regionalplan anstößt bzw. beantragt, denn es kann nicht sein, dass die begonnene ökologische Aufwertung des Ittertals (wie die Ausweisung des Naturschutzgebietes Caspersbroich) an den Grenzlinien der neuen Regionalplanausweisung halt machen muss!“