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28. August 2017

Grüne zur „Diesel-Diskussion“

Wir müssen handeln – für die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger.

Von: | Abgelegt unter: Grüne Solingen, Portal, Presse, Partei

„Die Schadstoffbelastung in dicht bebauten und viel befahrenen Innenstadtstraße ist hoch – da beißt die Maus keinen Faden ab,“ erklärt Kreisverbandssprecher Arne Vaeckenstedt. „Auch in Solingen sind die Werte nicht immer befriedigend, wie die Messungen an der Konrad-Adenauer-Straße zeigen, die auf grüne Initiative hin seit Anfang des Jahres durchgeführt werden.

Und da ist es unsere politische Pflicht – so jedenfalls sehen wir Grüne das – die Gesundheit der Menschen so weit wie möglich zu schützen. Das wurde einerseits mit der Festsetzung von Grenzwerten für nachweislich gesundheitsschädliche Substanzen auf Bundes- und EU-Ebene gemacht. Nun sind wir vor Ort, aber gesetzgeberisch eben auch auf Bundesebene in der Pflicht dafür zu sorgen, dass diese Grenzwerte auch eingehalten werden.“

„Wer keine reinen Verbote will, der muss sich darüber Gedanken machen, wie die Wirtschaft – und hier insbesondere die Automobilindustrie – verträglich dazu gebracht wird, Fahrzeuge zu entwickeln und zu produzieren, die die Luft, die wir alle zum Atmen brauchen, nicht weiter belasten,“ ergänzt die grüne Bundestagskandidatin Ilka Brehmer. „Bisher hat die deutsche Autoindustrie die Entwicklung zukunftsfähiger Fahrzeuge verschlafen, der „Dieselgipfel“ hat sehr deutlich gezeigt, wie stark das Beharrungsvermögen der Industrie im Zusammenspiel mit „der großen Politik“ in diesem Punkte ist.

Wir Grüne setzen auf sanften Druck, der offensichtlich notwendig ist, um die internationale Konkurrenzfähigkeit der Automobilindustrie vor allem im Bereich der alternativen Antriebe zu sichern. Eine Fristsetzung im Jahre 2030 für das Auslaufen neu produzierter Autos mit Verbrennungsmotor ist ein ebenso sinn- wie maßvoller Hebel, um den notwendigen Innovationsschub zu initiieren. 13 Jahre sollten reichen, um den bitter notwendigen Wandel hin zu einer saubereren Mobilität zu schaffen. Das schützt die Menschen, das Klima und ist ganz nebenbei auch noch eine standortsichernde Maßnahme.“

„Gestern waren es die Murenabgänge in Österreich, heute ist es der Orkan, der Houston verwüstet. Es ist Zeit, dass wir ernsthaft, konkret und mutig die Entscheidungen für die Welt von morgen angehen. Wir sagen den BürgerInnen vor der Wahl, was wir wollen. Wir wollen den Wandel gestalten!“ so die beiden PolitikerInnen abschließend.