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24. August 2017

Freude über Genehmigung des Haushaltes 2017

Die Bezirksregierung hat den Solinger Haushalt für das laufende Jahr 2017 genehmigt. Dazu die SprecherInnen der grün-offenen Fraktion.

Von: | Abgelegt unter: Fraktion, Haushalt und Finanzen, Titelthema



„Wir Grüne freuen uns sehr, dass der erste Haushalt des von SPD und Grünen unterstützten Oberbürgermeisters nun offiziell genehmigt wurde,“ so Fraktionssprecherin Martina Zsack-Möllmann.

„Dieser Haushalt war von dem Willen geprägt, die soziale, sportliche und kulturelle Infra-struktur unserer Stadt nicht grundsätzlich in Frage zu stellen, sondern Wege aufzuzeigen, zukunftsorientiert und nachhaltig zu sparen. Und das ist uns im Wesentlichen gelungen, in-dem wir nun die notwendigen und beschlossenen Investitionen in den Bereichen Schule und Kita tätigen können.“

„Natürlich gab es von uns kritisierte Entscheidungen, wie etwa diejenigen im Bereich des ÖPNV,“ ergänzt Fraktionssprecher Enrique Pless. „Da wird es nun im Haushalt 2018 darum gehen, weitere Einschränkungen zu verhindern und eine klimafreundliche und zukunftswei-sende Mobilität unter Nutzung aller Verkehrsträger für die Menschen zu schaffen.“

„Es werden spannende Verhandlungen, die natürlich vor dem Hintergrund geführt werden, dass wir die Vorgaben aus dem Stärkungspakt erfüllen wollen – und müssen. Aber Solingen soll auch weiterhin ein attraktiver Wohn- und Arbeitsort mit guten Kultur-, Sport- und Sozi-alangeboten bleiben. Daran wollen wir konstruktiv mitarbeiten!“ so die beiden Kommunal-politiker abschließend.