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9. November 2016

Eine Demokratie wird dies aushalten

Nach dem für viele überraschenden Sieg von Donald Trump, stellt Arne Vaeckenstedt (Kreisverbandssprecher Bündnis90 /Grüne) mit Erstaunen fest, wie schnell der Abgeordnete der CDU/ CSU für Solingen / Remscheid und Wuppertal II, Jürgen Hardt, von „… Themen …anerkennen“ und mehr Verantwortung für Europa und Deutschland in der Außen- und Sicherheitspolitik spricht.

Von: | Abgelegt unter: Partei, Grüne Solingen, Presse, Demokratie


Heißt das doch rechtspopulistische, chauvinistische und religionsausgrenzende Thesen als Preis der Macht anzuerkennen.


„Natürlich respektieren wir das Ergebnis dieser demokratischen Wahl in den USA. Aber im Gegensatz zu Herrn Hardt werden wir Grüne die „programmatischen“ Aussagen von Herrn Trump nicht anerkennen“, so Arne Vaeckenstedt. „Wir werden vielmehr weiter daran arbeiten, diesem Weltbild eine offene und wertschätzende Kultur der Vielfalt entgegen zu setzen. Aber es stellt sich schon die Frage, ob dies in Zeiten der kommenden Wahlkämpfe die erste Annährung des Abgeordneten an die AfD sein soll?“.


In diesem Kontext ist auch die Aussage von Herrn Hardt „…Gleichzeitig werde die Verantwortung Europas und Deutschland in der Außen- und Sicherheitspolitik zunehmen…“ kritisch zu hinterfragen. Denn wenn das heißt, militärische Aufrüstung und Abgrenzung nach Außen, dann wird dies ein schweres Vermächtnis für unsere nachfolgenden Generationen.


Die Zeiten des Säbelrasselns und der Abschottung dürfen nicht wieder losgetreten werden.