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Die Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Solingen kann kommen!

Das grün-geführte Gesundheitsministerium NRW hat den Rahmenvertrag mit den Krankenkassen und den Kommunalen Spitzenverbänden zu einem positiven Abschluss gebracht. Damit können die Kommunen auf Antrag die Gesundheitskarte für Flüchtlinge einführen.

„Das ist eine wirklich gute Nachricht,“ freut sich der sozialpolitische Sprecher Frank Knoche. „Damit ist NRW das erste Flächenland, das den Flüchtlingen eine Gleichbehandlung in einem Bereich der Gesundheitsversorgung ermöglicht. Mit AOK, BEK, DAK, TKK, Knappschaft und Novitas Bkk sind die großen Kassen beteiligt. Auch das ein Novum.“

„Wir haben den rot-grünen Antrag zur Einführung der Gesundheitskarte gerade zur rechten Zeit im Solinger Rat eingebracht“, ergänzt Ratsmitglied Martina Zsack-Möllmann. Die grüne Vorsitzende des Sozialausschussses hatte sich schon seit längerem vehement für die Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge eingesetzt.

„Die Solinger Verwaltung hat mit dem Mehrheitsbeschluss aus der letzten Ratssitzung bereits jetzt das Mandat, die Teilnahme der Stadt an der Rahmenvereinbarung zu erklären, um dann in die konkreten Verhandlungen mit einer der genannten Kassen zu gehen. So werden wir endlich in absehbarer Zeit die Gesundheitskarte ausgeben können.“

„Damit entfällt der stigmatisierende und im Grunde auch völlig unnötige Gang zur städtischen Verwaltung, um einen Arztbesuch zu erbitten, den die Flüchtlinge bisher jeder Behandlung vorschalten mussten“, so die beiden KommunalpolitikerInnen.