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11. Dezember 2016

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8. Dezember 2016

Der Haushalt 2017 ist beschlossen

Der Haushalt 2017 ist beschlossen, allerdings nicht von der gesamten grünen Ratsfraktion. Zustimmung und Ablehnung sind klar inhaltlich begründbar - wie die beiden Reden zeigen.

Wir haben uns in den vergangenen Wochen intensiv mit dem Haushaltsentwurf der Verwaltung beschäftigt, erst in einer grün-internen Klausur, dann in vielen Fraktionssitzungen und schließlich in diversen Verhandlungsrunden mit den anderen Fraktionen. Herausgekommen ist ein geänderter Haushalt, der neben vielen wichtigen Investitionsvorhaben besonders im Bereich ÖPNV Kürzungen beinhaltet, die Teile unserer Fraktion ausgesprochen kritisch sehen. Näheres dazu in der Haushaltsrede unseres Fraktionssprechers Enrique Pless.

 

Die grüne Ratsfraktion hat nicht geschlossen für den Haushalt 2017 gestimmt. Manfred Krause und Dietmar Gaida haben sich aus inhaltlichen Gründen, die vor allem mit den anstehenden Kürzungen im ÖPNV zusammen hängen, dagegen entschieden. Warum genau steht hat Dietmar Gaida in seiner Rede ausgeführt.