„Wir gewinnen zunehmend den Eindruck, dass es dem Oberbürgermeister nur auf ein möglichst gutes Bild in den Medien ankommt, sein Büro aber zunehmend überlastet ist, all die Fototermine rechtzeitig zu koordinieren und wichtige Angelegenheiten mit den Ratsfraktionen rück zu koppeln,“ erklären Martina Zsack-Möllmann und Manfred Krause.
„Nicht erst die deutliche Kritik der SPD an dem mit dem zuständigen Ausschussvorsitzenden nicht abgesprochenen Eröffnungsprogramm der Klingenhalle macht dies deutlich. Norbert Feith meidet die Kooperation mit der Politik und setzt vor allem auf sein Bild in den örtlichen Zeitungen. Deswegen wohl – so ist zu hören – dürfen etwa die Schulleitungen in Schulträger-fragen nicht mehr zu Veranstaltungen alleine einladen. Solcherart Einladungen müssen vom Stab des Oberbürgermeisters koordiniert und bearbeitet werden. Auch Pressegespräche zu unterschiedlichen Themen werden ohne Rücksprache und/oder Einbindung von Ausschuss- bzw. Aufsichtsratsvorsitzenden alleine vom Oberbürgermeister durchgeführt. Alles dient einzig der optimalen Medienpräsenz. Fraktionen dürfen schon lange keine städtischen Einrichtungen mehr besuchen, telefonische Kontakte zu städtischen MitarbeiterInnen sind im Grunde untersagt – immer wieder ist zu hören, dass MitarbeiterInnen nicht reden dürfen.“
„All das ist nicht gut für die Stadt. Das Büro des Oberbürgermeisters ist völlig überlastet mit Aufgaben, die eigentlich dort nicht hingehören. Der fachliche Austausch auf dem kurzen Weg zwischen Politik und Fachverwaltung – übrigens gerade in Zeiten von Haushaltsklausuren eminent wichtig! – wird massiv erschwert, Politik wird in ihren Kontrollfunktionen ebenso massiv eingeschränkt.
Man möchte fast sagen – um noch einmal auf die Hallenbaderöffnung zurückzukommen: beim OB geht das Runde nicht ins Eckige – weder im Becken noch draußen. Deswegen fordern wir den OB auf, einen kooperativen Umgang mit den Ratsfraktionen zu entwickeln.“