Sehr geehrte Solingerinnen und Solinger,

auf dieser Seite finden Sie unser Kurzprogramm zur Kommunalwahl in diesem Jahr. Es fasst unsere wichtigsten grünen Vorschläge für eine ökologische und soziale Politik in Solingen zusammen. Mit einem Mausklick kommen Sie hier auch auf unser Langprogramm, in dem wir die Hinterründe unserer Programmatik ausführlicher darstellen. Beide Texte haben wir mit verschiedenen Initiativen und Verbänden diskutiert, und am 13. Mai hat unsere Mitgliederversammlung unser Kommunalwahlprogramm einstimmig beschlossen. Wir sind natürlich auch gespannt auf Ihre Rückmeldungen und freuen uns über Lob und Kritik - aber vor allem bitten wir Sie um Ihre Unterstützung bei den weiteren Wahlen in diesem Jahr.

Das Wahlprogramm zur Bundestagswahl am 27. Setember wie auch das zur letzten Europawahl am 7. Juni steht Ihnen mit einem Mausklick auf die entsprechende Grafik rechts zur Verfügung.

Ihre Solinger Grünen

Wenn nicht jetzt, wann dann?

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Für eine soziale und ökologische Politik in Solingen!

Kurzwahlprogramm  zur Kommunalwahl 2009


Liebe Bürgerinnen und Bürger,

seit zehn Jahren bestimmen CDU-geführte Mehrheiten, mal mit der FDP, mal mit der SPD, die Kommunalpolitik in Solingen. Wir Grüne sind mit vielen Menschen in unserer Stadt der Meinung, dass in dieser Zeit die Weichen oft falsch gestellt wurden.

Was die Große Koalition anpackt, wird immer mehr zum Flop: Schließung von Schulen, Kindergärten und Schwimmbädern, der Qualitätsabbau im Öffentlichen Nahverkehr, Millionenverluste durch spekulative Zinswetten, der Löschwasservertrag und der gescheiterten Stadtwerke-Verbund, überteuerte Mieten im Rathausneubau, der Versorgungsposten für den Ex-Kämmerer - gäbe es nicht die in den 90er Jahren von rot/grünen Mehrheiten durchgesetzten Regionale-Projekte wie die Korkenziehertrasse oder den Müngstener Brückenpark sähe es noch schlechter aus. Heute ist Solingen höher verschuldet als je zuvor. Wenn es so weiter geht, ist die Stadt 2012 pleite.

Wir Grüne wollen eine ganz andere, eine soziale und ökologische, eine nachhaltige  Politik. Wir wollen eine lebenswerte Stadt, die ihr Vermögen bewahrt, die für ein gutes Bildungs- und Betreuungsangebot sorgt, die das Klima schützt und die regionale Wirtschaft unterstützt. Dafür haben wir uns in den letzten Jahren als Opposition im Solinger Rat, bei Protesten und Bürgerbegehren z. B. gegen den Teilverkauf der Stadtwerke und der LEG-Wohnungen, gegen die Privatisierung der kommunalen Daseinsvorsorge und für die 4. Gesamtschule eingesetzt. Für diese Politik bitten wir Sie bei der Kommunalwahl am 30. August um Ihre Stimme. Für Martina Zsack-Möllmann als Oberbürgermeisterin und für unsere Kandidatinnen und Kandidaten für den Stadtrat und die Bezirksvertretungen. Wenn Sie genauer erfahren wollen, welche Ziele wir haben, sprechen Sie uns an oder schreiben Sie uns eine Mail.

Für einen Stadtrat, der die Solingerinnen und Solinger um Rat fragt

Wir wollen mehr Demokratie durch mehr Mitbestimmung. Deshalb wollen wir

•    Sie durch Bürgeranträge und Bürgerentscheide beteiligen
•    öffentliche Foren über wichtige Fragen der Entwicklung von Stadt und Stadtteilen
•    die Stärkung der Beiräte, Foren und Projekte, in denen Ehrenamtliche arbeiten
•    Eingewanderte stärker an der Stadtentwicklung beteiligen
•    das Aktionsprogramm „ Nachhaltige Entwicklung“ fortführen
•    die Aufstellung eines Bürgerhaushaltes
•    mehr Transparenz und die Stärkung der kommunalen Demokratie.

„Öko“ ist existenziell

Klima- Umwelt- und Naturschutz sichern unsere Lebensgrundlagen und bieten neue Perspektiven für innovative Unternehmen und zukunftsfähige Arbeitsplätze. Deshalb wollen wir

•    ein ambitioniertes Klimaschutzprogramm erarbeiten
•    erneuerbare Energien und die Strom-Eigenerzeugung fördern und eine
      städtische Abteilung für nachhaltige Energiepolitik bilden
•    den städtischen Fuhrpark auf alternative Antriebssysteme umstellen
•    (nicht nur) die städtischen Gebäude systematisch energetisch sanieren
•    Stadtwerkekooperationen statt teurer Fusionspläne
•    die Straßenbeleuchtung erhalten und auf energiesparende Technik umstellen
•    autofreie Baugebiete mit Passivhaus- und Niedrigenergiestandards
•    einen wirksamen Natur- und Artenschutz
•    Täler, Biotope sowie Park- und Grünanlagen erhalten und vernetzen und
      Kaltluftschneisen sichern
•    aktive Flächenentsiegelung
•    möglichst keine eingeschossigen Wohn- und Gewerbebauten
•    Bioprodukte und regionale Vermarktungssysteme wie „Bergische Pur“ fördern
•    Getrenntsammlung und Abfallvermeidung ausbauen und die Biotonne
      flächendeckend einführen
•    die Trinkwasserversorgung in städtischer Hand erhalten.

Mobilität – gemeinsam statt einsam

Wir brauchen eine andere Verkehrspolitik: für das Klima und die Menschen! Nur so können die hohen Verkehrsunfallzahlen von Kindern verringert werden. Dafür müssen wir den Anteil von Bus-, Bahn-, Rad- und Fußverkehr steigern. Deshalb wollen wir

•    mehr Busse in den Abend- und Morgenstunden
•    die zu allen Tageszeiten geplanten massiven Kürzungen bei Bussen  verhindern
•    die Einführung eines Sozial-Tickets
•    mehr Mitbestimmung im ÖPNV durch die Einrichtung eines Fahrgastbeirates
•    das Fußwegenetz erhalten und ausbauen und die Wartezeiten an
      Fußgängerampeln verkürzen
•    eine Fahrradstation am Hauptbahnhof und eine Mobilitätsberatung einrichten
•    ein Radwegenetz und die Benennung einer Fahrradbeauftragten
•    Verkehrsberuhigung in allen Wohngebieten
•    statt Abbau mehr IC- und ICE-Halte
•    die Verhinderung zusätzlicher Bundes- und Landstraßen wie der Viehbachtalstraße /
      B 229n, für die wertvolle Wohn- und Naherholungsgebiete geopfert werden sollen.

Ohne soziale Gerechtigkeit geht gar nichts

Armut in einem reichen Land ist nicht hinnehmbar - eine sozialere Politik ist möglich. Das haben wir – wie keine andere Partei oder Fraktion – in den letzten acht Jahren bewiesen, zum Beispiel bei unserer grundsätzlichen Ablehnung von Hartz IV auch gegen die eigene Bundespolitik. Wir wollen 

•    die Hartz IV-Behörde mit mehr kommunaler Verantwortung zu einem bürgernahen
      und transparenten Dienstleistungsbetrieb umgestalten, der fördert statt sanktioniert
•    einen gleichwertigen Ersatz für die von CDU und FDP abgeschaffte
      unabhängige Sozialberatung des Arbeitslosenzentrums SALZ
•    einen „Dritten Arbeitsmarkt“ mit längerfristigen und nachhaltigen Projekten
      für Langzeitarbeitslose
•    die kommunalen Träger der Beschäftigungsförderung stärken
•    die Leistungen für Unterkunft und Heizung an die Teuerung anpassen und es
      auch HilfeempfängerInnen ermöglichen, in energetisch sanierten Wohnungen zu leben
•    soziale Teilhabe sicherstellen, indem die soziale Staffelung von Abgaben
      und Beiträgen erhalten und – wo möglich – ausgeweitet wird
•    eine qualifiziertere Fortschreibung des von uns durchgesetzten Armutsberichtes
•    die Schuldner-, Pflege-, Gesundheits-,  Wohn- und Erziehungsberatung ausbauen
•    die Gleichstellung für Menschen mit Behinderungen verwirklichen
•    die Teilnahme chronisch von Opiaten abhängiger Menschen an
      Programmen der kontrollierten Originalstoffabgabe ermöglichen
•    die Hilfe für Sucht- und psychisch Kranke und deren Angehörige verstärken
•    kostenlose Bildungs- und Kulturangebote für Solingen-Pass Berechtigte
•    mehr Prävention, aufsuchende Sozialarbeit und  eine liberale „Straßenordnung“
•    keine Überwachung von öffentlichen Räumen durch Videokameras
•    eine unabhängige Anlaufstelle für Beschwerden über Fehlverhalten von Behörden
•    den Ausbau eines dezentralen Quartiersmanagements.

Bildung ist Zukunft

Nur die optimale Förderung aller Kinder und Jugendlichen schafft die Grundlagen für eine gute Zukunft. Dafür brauchen wir starke und gerechte Schulen, die die Individualität und Vielfalt der Menschen als Grundlage ihrer Arbeit begreifen. Unser Ziel ist eine gemeinsame Schule für alle Kinder. Auf dem Weg dahin wollen wir

•    weitere Gesamtschulen gründen, um den Bedarf endlich zu decken
•    Ganztagsschulen in allen Schulformen nach Bedarf
•    ein kostenloses gesundes Mittagessen für alle bedürftigen Kinder
•    mehr Differenzierungs- und Fachräume, Mensen, Sozialräume und (Lehr)Küchen
•    den Gemeinsamen Unterricht in allen Schulformen mit hohen Qualitätsstandards
•    die räumliche Situation in den Förderschulen verbessern
•    Schulgelände als Spiellandschaften, Erholungs- und Bewegungsräume gestalten
•    bessere Möglichkeiten zum Nachholen von Schulabschlüssen
•    Mittel für soziale und kulturelle Projekte sowie gegen (rechte) Gewalt
•    verstärkte Kooperationen der Schulen mit Kitas und Jugendhilfe.

Wer früh spielend lernt, hat bessere Chancen

Ein gutes und umfassendes Betreuungs- und Bildungsangebot ist die Grundvoraussetzung für die Entwicklung unserer Kinder und Jugendlichen. Deshalb wollen wir

•    mehr qualitativ hochwertige Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren in Kitas
•    die bilingualen Angebote ausbauen und die Muttersprache fördern
•    einen finanzierbaren Ganztagsplatz für jedes Kind; Beiträge erst
      ab 17.500 € Jahreseinkommen der Eltern
•    ein kostenloses gesundes Mittagessen für alle bedürftigen Kinder.

Nachhaltig wirtschaften

Wir brauchen innovative, zukunftsfähige, ökologisch produzierende Unternehmen in Solingen, um auch hier den Strukturwandel zu bewältigen. Deshalb wollen wir

•    Solingen als Standort für Umwelttechnologie,  Gesundheitswirtschaft,
      Energieinnovationen, Ressourceneffizienz und mehr Dienstleistung entwickeln
•    Unternehmen unterstützen, die sich besonders um die Verbesserung von
      ökologischen und sozialen Standards bemühen oder auch zusätzlich
      ausbilden und (Langzeit-)Arbeitslose einstellen
•    Klein- und Mittelbetriebe durch Kooperationsmodelle, Handwerker- und
      Branchennetzwerke stärken
•    ein neues Gewerbeflächenkonzept zur Nutzung von Brachen
•    Kooperation der Wirtschaft mit der bergischen Universität, Schulen
      sowie Forschungs- und Beratungseinrichtungen unterstützen
•    Ausbildungsverbünde schaffen
•    den sanften Tourismus und die kreative Ökonomie pflegen und weiterentwickeln.

Die Stadt lebt durch starke Stadtteile

Der demografische Wandel erfordert kurze Wege und wohnortnahe Versorgungsmöglichkeiten in einem barrierefreien Wohnumfeld. Deshalb wollen wir

•    die Stadtteilzentren stärken und benachteiligte Stadtteile fördern
•    keine neuen Supermärkte außerhalb der Zentren
•    Stadtbrachen und Baulücken statt wertvoller Flächen im Außenbereich bebauen
•    bezahlbaren Wohnraum in allen Stadtteilen sicherstellen
•    den Denkmalschutz wiederbeleben.

Kultur entscheidet darüber, wie kreativ wir leben

Kreativität ist eine wichtige Voraussetzung für die Zukunftsfähigkeit einer Stadt. Dafür bedarf es eines dezentralen Kulturangebotes. Deshalb wollen wir

•    die Cobra als selbstverwaltetes Zentrum am Standort erhalten und finanziell
      besser ausstatten
•    finanzierbare Proberäume für Solinger Bands bereitstellen
•    eine attraktive Stadtbibliothek mit Stadtteilbibliotheken
•    die Bergischen Symphoniker erhalten und Kooperationen verstärken
•    Theater- und Konzerthaus für Gruppen, Initiativen und Projekte öffnen
•    das Museum Baden zum „Zentrum für Verfemte Künste“ ausbauen
•    die VHS als Forum für Allgemeinbildung und politische Streitkultur
•    die Stadthalle Ohligs und den Stadtsaal Wald als Kulturzentren erhalten
•    die vielen dezentralen Museen wie Balkhauser- und Wipperkotten, 
      Waschhaus Weeger Hof, Laurel&Hardy Museum, O-Bus-Museum erhalten.

Jeder an seinem Ort - mehrmals in der Woche: Sport

Sport ist nicht nur Freizeitbeschäftigung. Er fördert die sozialen Beziehungen, leistet Integrationsarbeit, dient der Gesundheit wie der Regeneration und ist ein wichtiger Standortfaktor. Deshalb wollen wir auch den durch das Kombibad drohenden Kahlschlag bei den Bädern verhindern und

•    ein bezahlbares, ortsnahes und dezentrales Sportangebot erhalten
•    das Schwimmbad Klingenhalle für den Schul- und Vereinssport ausbauen
•    die Hallenbäder Vogelsang und Ohligs erhalten und attraktivieren
•    den Förderverein Freizeit- und Badegelände Aufderhöhe unterstützen
•    alle Bäder energetisch optimieren
•    das Freibad Ittertal möglichst als Naturbad wieder öffnen
•    das Spiel- und Bolzplatzangebot für Kinder und Jugendliche erhalten und ausbauen
•    Turnhallen für jede Schule.

Selbstbestimmt leben auch im Alter

Die älter werdende Gesellschaft ist eine Chance für mehr Generationensolidarität. Deshalb wollen wir

•    ehrenamtliche Arbeit älterer Menschen unterstützen
•    selbstbestimmtes Wohnen mit Versorgungssicherheit
•    kleine Wohngemeinschaften im Alter fördern und Pflege im Quartier sichern
•    anstatt drohender Privatisierung den hohen Pflegestandard
      der städtischen Seniorenheime erhalten und verbessern
•    eine unabhängige Beschwerdestelle im Pflegebereich
•    die Begegnung von Jung und Alt unterstützen.

Vielfalt statt Einfalt

 

In Solingen leben Menschen ganz unterschiedlicher Herkunft zusammen. Die gleichberechtigte Teilhabe von Eingewanderten und die Förderung kultureller Vielfalt sind uns wichtig. Deshalb wollen wir

•    mehr interkulturelle Angebote zur Förderung des Zusammenlebens
•    kostenlose, niedrigschwellige Sprachkurse
•    die Berücksichtigung der Menschen mit Zuwanderungsgeschichte in der

      Stadtverwaltung – auch in Leitungspositionen – entsprechend ihrem

      Bevölkerungsanteil
•    gute Pflege und Wohnbedingungen für ältere Eingewanderte sicherstellen
•    die direkt gewählten Mitglieder im Integrationsrat unterstützen
•    die weltanschaulich neutralen Angebote sozialer Träger erhalten.

Andersrum ist nicht verkehrt

 

Die Rechte von Homosexuellen sind eine Frage der Menschenrechte. Deshalb wollen wir

•    ein Umfeld schaffen, in dem Lesben und Schwule offen, selbstbewusst und 

      gleichberechtigt ohne Angst leben können
•    eine Coming-Out-Beratung für homosexuelle Menschen einrichten
•    Diskriminierung und Gewalt gegenüber Homosexuellen ächten und

     das Antidiskriminierungsgesetz in Politik und Verwaltung konsequent umsetzen.

Jugend(stimmen) für die Zukunft 

Demokratie muss auch für Jugendliche erlebbar sein. Deshalb wollen wir

•    ein eigenständiges Jugendbudgets schaffen, welches der Jugendstadtrat verwaltet
•    eine Anhörungspflicht und Antragsrecht des Jugendstadtrates im Rat
•    eine FreizeitCard für Kinder und Jugendliche schaffen, die ihnen eine

      verbilligte Teilhabe an allen Freizeitangeboten der Stadt ermöglicht.

Ohne Moos, nichts los

Wir brauchen  eine gerechte Gemeindefinanzreform, sonst können sich strukturschwache Städte wie Solingen nicht vor dem finanziellen Ruin retten. Konjunktur- und Förderprogramme müssen auch und gerade den schwächsten Kommunen zugute kommen. Darin sind sich im Gegensatz zu anderen Parteien die Grünen in Stadt, Land und Bund einig. Wie wichtig die eigene kommunale Wirtschaftskraft ist, wird gerade jetzt, in Zeiten der aktuellen internationalen Banken- und Finanzkrise, deutlich. Deshalb wollen wir

•    Wertschöpfung vor Ort ermöglichen
•    ein seriöses Finanzmanagement mit sicheren Anlagen und Schuldenabbau

      durchsetzen, statt Gelder in riskante Finanzgeschäfte zu stecken
•    die knappen Finanzmittel in die wesentlichen Bereiche der Daseinsvorsorge, der

      Bildung und in die regionale Wirtschaft investieren
•    den Ausverkauf öffentlichen Eigentums stoppen und rückgängig machen
•    Einsparungen durch Investitionen in die energetische Gebäudesanierung erreichen
•    in der Verwaltung zuerst bei der Verwaltungsspitze einsparen, z. B. durch Abbau der

      zu vielen, hoch dotierten Geschäftsführerposten in den städtischen Betrieben
•    die Gewerbesteuer anheben, wenn dies die Wirtschaftslage wieder zulässt.

Es ist Zeit für Veränderung, Zeit für Grün in Solingen!