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Zuletzt geändert am:  22.06.2018
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22. Mai 2018

Drei Anträge im ASUKM einstimmig verabschiedet

Grüne und SPD haben in der letzten Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität drei gemeinsame Anträge eingebracht, die einstimmig beschlossen wurden.

Von: | Abgelegt unter: Grüne Solingen, Fraktion, Umwelt und Stadtplanung, Titelthema

 

„Das ist ein wichtiger Erfolg für Solingens Umwelt, aber auch für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt,“ zeigen sich die beiden umweltpolitischen SprecherInnen ihrer Fraktionen, Ramona Engels und Dietmar Gaida zufrieden.
„Wichtigster Erfolg ist sicherlich, dass mit unserem Antrag nun beschlossen wurde, alle Neonikotinoide von städtischen Flächen zu verbannen. Um das wichtige Thema auch in weite Kreise der Bevölkerung zu tragen und dafür zu werben, auch auf Kleingärten, landwirtschaftlichen Flächen und Privatgrundstücken den Einsatz solcher Stoffe zu unterlassen, wird die Stadt eine Informationsveranstaltung zur Gefährlichkeit dieser Stoffe durchführen.“ Hintergrund des Antrags waren vor allem die dramatischen Untersuchungsergebnisse über Insektenschwund des Entomologischen Vereins Krefeld – Neonikotinoide greifen in das zentrale Nervensystem der Insekten ein, sie schädigen das Immunsystem von Bienen und sind hoch toxisch.
„Die Langzeit-Luftmessungen an der Konrad-Adenauer-Straße hatten im Jahresmittel 2017 eine Überschreitung der Grenzwerte von Stickstoffdioxiden ergeben, die aus unserer Sicht ein sofortiges Handeln seitens der Stadt erforderlich machen“, so die beiden KommunalpolitikerInnen. „Deswegen haben wir in zwei weiteren Anträgen im Bereich Mobilität und Luftreinhaltung wichtige Veränderungen durchgesetzt:


Für den Radverkehr setzt unser Antrag Maßstäbe: Die Verwaltung ist jetzt beauftragt, eine `fahrradfreundliche Umgestaltung´ aller großen Kreuzungen in Solingen zu prüfen. Dazu gehören u.a. Abmarkierungen von Rad-Aufstellflächen vor dem Individualverkehr sowie von entsprechenden Abbiegerelationen. Bei positivem Prüfungsergebnis für alle bzw. für einzelne wichtige Kreuzungen soll diese Umgestaltung umgesetzt werden. Das dient der Sicherheit von RadfahrerInnen im Straßenverkehr und attraktiviert das Fahrrad als alternatives Verkehrsmittel.


Und schließlich ist die Verwaltung in einem dritten rot-grünen Antrag aufgefordert zu prüfen, wie drei wichtige Verbesserungen für den Busverkehr und die Luftqualität in Solingen umgesetzt werden können:

  • -    Eine beschleunigte Einführung der elektrisch betriebenen Batterie-O-Busse
  • -    Verbesserungen im ÖPNV, vor allem im Innenstadtbereich durch Taktverdichtungen, Anlage von Busspuren und Busvorrangschaltungen
  • -    Intensivierung der Begrünung der Innenstadt, insbesondere in der Nordstadt


Die Stadt soll auch Gelder aus dem beim sog. Dieselgipfel beschlossenen Förderprogramm des Bundes beantragen.“


„Wir freuen uns sehr, dass wir mit diesen wichtigen Anträgen im Ausschuss überzeugen konnten. Damit wird Solingen nicht nur umweltfreundlicher, unterstützt den Insektenschutz und attraktiviert den Radverkehr – damit werden wir auch unserem selbstgesteckten Ziel, eine nachhaltige Kommune zu werden, einen wichtigen Schritt näher kommen“, stellen die beiden KommunalpolitikerInnen abschließend fest.