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Zuletzt geändert am:  8.12.2017
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28. November 2017

Grüne zum Sozialticket: Gemeinsamer Protest war erfolgreich

„Nun können Tausende Sozialticket-NutzerInnen in Solingen aufatmen,“ freut sich Fraktionssprecherin Martina Zsack-Möllmann.

Von: | Abgelegt unter: Grüne Solingen, Fraktion, Presse, Verkehr, Titelthema


„Die schwarz-gelbe Landesregierung rudert zurück, CDU-Minister Wüst hat jetzt zugesichert, dass die Landesfinanzierung des Sozialtickets in Höhe von 40 Mio. Euro für 2018 Bestand hat. Alles andere wäre ein sozialpolitisches Desaster gewesen.“


„Es war offensichtlich der gesammelte Druck aus den Kommunen sowie von Vereinen und Verbänden, der zu dieser Kehrtwende geführt hat“, ergänzt der sozialpolitische und Fraktionssprecher Frank Knoche.


„Zum Glück, kann ich nur sagen. Sonst wären Tausende Menschen in NRW von gesellschaftlicher Teilhabe praktisch ausgeschlossen gewesen. Das Vorhaben, die Finanzierung des Sozialtickets zu streichen und das Geld in den Straßenbau zu stecken zeigt aber sehr deutlich, wes Geistes Kind diese Koalition ist: auf dem Rücken der Schwachen in unserer Gesellschaft sollte die `Freie Fahrt für freie Bürger´ finanziert werden. Das ist unsozial!“


„Nach dem Desaster um die Wiedereinführung der Studiengebühren, den geplanten Kürzungen im Integrationsbereich und dem jetzt zumindest aufgeschobenen Kampf um das Sozialticket zeigt sich, dass wir sehr sehr wachsam sein müssen, wenn wir verhindern wollen, dass die schwarz-gelbe Landesregierung sozial und bildungspolitisch notwendige Förderungen bzw. Landesfinanzierungen dem Markt opfert.“