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11. Dezember 2016

ÖPNV in Solingen

ÖPNV in Solingen - Infos und mehr

Grüne Anträge

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

 

Anträge sind Mittel, mit denen wir als Grüne in den Gremien unsere politischen Forderungen vorantreiben können. Anträge müssen mindestens 14 Tage vorher eingereicht werden, sie tauchen dann als ordentlicher Punkt auf der Tagesordnung der jeweiligen Sitzung auf, werden von der antragstellenden Fraktion begründet und - ggf. - diskutiert. Am Ende wird abgestimmt - oder man einigt sich auf Vertagung bzw. Verweisung in ein anderes Gremium. Immer aber braucht es eine politische Mehrheit.

 

Hier nun unsere Anträge:

 

Anträge im Stadtrat

  • Antrag zur nächsten Ratssitzung am 15.3.2018 "Keine Neonikotinoide auf Solingens Böden" (gegen unsere Stimmen in den Fachausschuss verschoben )
  • Antrag zur nächsten Ratssitzung am 15.3.2018 "Solingen fahrradfreundlich gestalten" (gegen unsere Stimmen in den Fachausschuss verschoben )
  • Antrag zur nächsten Ratssitzung am 15.3.2018 "Luftreinhalteplan - Konsequenzen aus dem Dieselurteil des BVG" (gegen unsere Stimmen in den Fachausschuss verschoben )
  • Ratsrede von Dietmar Gaida zum Thema Glyphosat
  • Grüner Antrag zur Bahnsperrung während der Sommerferien (Ratssitzung am 18. Mai 2017)

 

Antrag im Haupt- und Personalausschuss

 

Anträge im ASGWSB (Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Wohungswesen, Senioren und Beschäftigungsförderung)

  • Kosten der Unterkunft, (ASGWSB am 16.1.18, hier einstimmig beschlossen)
  • Klimabonus - Ergänzunsantrag für eine zusätzliche Effizienzstufe. Die genauen Stufen der Effizienzklassen A - D finden Sie Opens external link in new windowhier.
  • Gesundheitsprogramm für eine umfassende Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge und Asylsuchende (ASGWSB Sitzung am 19.05.2015)

 

Anträge im ASUKM (Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität) 

 

Anträge Bezirksvertretungen

  • Anfrage zu Qualitätsverbesserungen an Haltestellen, BV Ohligs Merscheid Aufderhöhe am 13.11.2017
  • Anfrage zu Sauberkeit von Fließgewässern, BV Gräfrath am 12.9.2017
  • Dezentrale Stelle zur Koordinierung der Flüchtlingsarbeit im Bezirk (diesen Antrag - in Gräfrath mit der kleinen Änderung, dass es eine Stelle, nicht zwingend eine volle Stelle geben soll, beschlossen - haben wir auch in den BVen Ohligs/Merscheid/Aufderhöh und Burg/Höhscheid gestellt)
  • Beachtung des Radverkehrs bei Straßenbauarbeiten - Antrag für alle Bezirksvertretungen (Oktober/November 2015)
  • Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplans für das Freizeitgelände Aufderhöhe (BV Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid, 26.10.2015)

 

Anträge im AKST (Ausschuss für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus)

 

Antrag im Haupt- und Personalausschuss

 

Antrag Verbandsversammlung VHS

  • Keine Preiserhöhungen im kommenden Jahr 2016 (so mehrheitlich in der Sitzung im  September 2015 beschlossen)

 

Aus dem Unterausschuss für Bürgerbeteiligung und Toleranz

 

Anträge im Beteiligungsausschuss 

  • Zeitnahe Sanierung und Modernisierung Hallenbad Vogelsang (Beteiligungsausschuss Sitzung am 11.07.2013)
  • Rückkauf der Anteile an der Stadtwerke Solingen GmbH (Beteiligungsausschuss Sitzung am 27.09.2012)

 

 

Anträge Sportausschuss           

  • Antrag Sanierung und Attraktivierung vom Hallenbad Vogelsang (Sportausschusssitzung am 22.10.2014)
  • Downhill- und Mountainbike in Solingen (einstimmig beschlossen in der September-Sitzung 2013; nun arbeitet die Verwaltung an einem Konzept)
  • Spiel-und Bolzplätze in Solingen (Sportausschusssitzung am 13.02.2013)

 

Antrag im Jugendhilfeausschuss