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11. Dezember 2016

ÖPNV in Solingen

ÖPNV in Solingen - Infos und mehr

Grüne Anfragen

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Anfragen sind Mittel, mit denen wir als Grüne in den Gremien unsere politischen Forderungen vorantreiben können. Anfragen sollen - wenn sie mindestens 10 Tage vor der Gremiensitzung eingereicht wurden - bis zur kommenden Sitzung von der Verwaltung beantwortet werden. Am Ende wird abgestimmt - oder man einigt sich auf Vertagung bzw. Verweisung in ein anderes Gremium. Immer aber braucht es eine politische Mehrheit.
 
Und hier nun unsere Anfragen, unterteilt nach Gremien:
 

Anfragen im ASUKM (Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität)

  • Anfrage zu Stellplätzen und Umweltverbund beim geplanten Rathausanbau (zur Sitzung von ASUKM am 12.3.)
  • Anfrage zum abgeholzten Wäldchen in Solingen Wald (zur Sitzung von BV-Wald (am 22.1.2018) und des ASUKM am 29.1.2018) - die Antwort der Verwaltung lag zu den Sitzungen noch nicht vor.
  • Alternative für den Kleinbus Linie 688 (ASUKM am 6.2.2017)
  • Anfrage zur Straßenbeleuchtung und Energieeinsparung (AUSKM am 2.2.2015)

 

Anfragen in den Bezirksvertretungen

 

Anfragen im ZBA (Zentrale Betriebsausschuss der Technischen Betriebe Solingen TBS)

 

Anfragen im ASUKM (Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität)

 

Anfragen im Rat der Stadt Solingen

  • Raumbedarf der Stadtverwaltung (Sitzungen FA 29.6., HuPa 4.7. und Rat 6.7.2017) - die Antwort liegt zur Ratssitzung am 30.1.2018 vor, ist aber leider nicht-öffentlich.
  • Zusätzliche Bahnhaltepunkte in Solingen (Sitzungen von ASUKM am 25.9. und Rat am 28.9.2017); Opens external link in new windowAntwort der Verwaltung.
  • Umzug HS Central - Prüfung alternativer Unterbringungsmöglichkeiten (Sitzung vom 18.5.2017)
  • Wasserrahmenrichtlinie - nach der neuen EU-Wasserrahmenrichtlinie sind bestimmte Grenzwerte bei der Gewässerbelastung einzuhalten. (Sitzung am 9.2.2017)
  • Klimaschutz in Solingen (Sitzung am 8.12.2016); die Antwort ist Opens external link in new windowhier.

 

Anfragen im ASGWSB - Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Wohnungswesen, Senioren und Beschäftigungsförderung

  • Schlüssiges Konzept zu den Kosten der Unterkunft (Sitzung am 23.6.2015, allerdings zu kurzfristig eingereicht, so dass mit einer Antwort erst in der Sitzung nach den Sommerferien zu rechnen ist)
  • Wohnberechtigungsschein für Flüchtlinge (ASGWSB Sitzung am 19.05.2015)
  • Solingen-Pass (ASGWSB Sitzung am 19.05.2015)

 

Anfrage im Haupt- und Personalausschuss

  • Anfrage zu "Lust statt Frust - Verwaltung gemeinsam gestalten", Opens external link in new windowStellungnahme der Komba-Gewerkschaft zur Personalpolitik der Stadtverwaltung (HuPa am 16.6.2015)

 

Anfragen im Finanzausschuss

 

Anfragen in andere Gremien