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27. Mai 2010

Kulturlosigkeit als Markenzeichen der CDU-Mittelstandsvereinigung?

Mit Verwunderung nimmt die Ratsfraktion die Vorschläge der CDU-Mittelstandsvereinigung zur Kenntnis nehmen, alle kommunalen Zuschüsse für Sportvereine und Kultureinrichtungen zu streichen...

Von: | Abgelegt unter: Fraktion, Presse, Kultur, Sport, Haushalt und Finanzen
Ursula Linda Zarniko, finanzpolitische Sprecherin
Manfred Krause, Fraktionssprecher

Mit den Vorschlägen der CDU-Mittelstandsvereinigung würde das Sport- und Kulturangebot in Solingen auf einen Schlag lahmgelegt: alle Bäder müssten geschlossen werden, ebenso zahlreiche Sporthallen, die Eissporthalle sowieso, und einen Umbau der Birkerhalle bzw. einen Neubau bei der Friedrich-Albert-Lange-Gesamtschule, an dem vermeintlich auch Solinger Mittelständler partizipieren dürften, wird es erst recht nicht geben.


Auch kulturell würde Solingen zur reinen „Schlafstadt“: die Stadtbibliothek und die Musikschule müssten geschlossen, das VHS-Programm drastisch eingeschränkt, das Orchester aufgelöst und das Theater- und Konzerthaus verkauft werden.


Würde man dies alles so umsetzen, hätte man in allergünstigsten Falle zwischen fünf und zehn Millionen Euro gespart, die die Mittelstandsvereinigung allerdings bei der abgelehnten Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer „verfrühstückt“.
Alles in allem bliebe es beim diesjährigen städtischen Defizit von rund 90 Mio. Euro jährlich – aber (so gut wie) ohne ein öffentliches (bzw. öffentlich gefördertes) Kultur- und Sportleben in unserer Stadt. Wer wollte da noch nach Solingen ziehen und die Dienste des Mittelstandes in Anspruch nehmen?